Tagesordnung - 8. (Sonder-)Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr  

Die DS/0194/VI kann nicht behandelt werden.

DS wird Umweltausschuss zur Annahme empfohlen.

Abstimmung: 11 / 0 / 0

Dem Ausschuss liegen die Stellungnahmen des JHA und des Stadtentwicklungsausschusses vor. Beide empfehlen die Annnahme des Antrages. Der JHA empfiehlt eine Ergänzung aufzunehmen. Als neuer Punkt 2 soll eingefügt werden:

Das BA soll ein Profil mit Mindestkriterien für ein soziales und ökologisches Baugruppen-Projekt beschreiben.

Abstimmung: 9:1:0

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht

1.       zu prüfen, ob im bezirklichen Fachvermögen Flächen (z. B. Grünflächen der Kategorie C des Landschaftsrahmenplans) vorhanden sind, die für ein soziales und ökologisches Baugruppen–Projekt in Frage kommen;

2.      dabei soll ein Profil mit Mindestkriterien für ein soziales und ökologisches Baugruppen-Projekt beschrieben werden;

3.      zu prüfen, ob Flächen im Bezirk vorhanden sind, die dem Liegenschaftsfonds übertragen wurden und die für diesen Zweck in Frage kämen;

4.      darzustellen, welche planerischen und sonstigen rechtlichen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssten, um ein solches Projekt im Bezirk Lichtenberg zu realisieren.