Drucksache - DS/0194/VI  

Das Bezirksamt wurde ersucht,

1. zur prüfen, ob im bezirklichen Fachvermögen Flächen (z.B. Grünflächen der Kategorie C des Landschaftsrahmenplans) vorhanden sind, die für ein soziales und ökologisches Baugruppen-Projekt in Frage kommen;

2. dabei soll ein Profil mit Mindestkriterien für ein soziales und ökologisches Baugruppen-Projekt beschrieben werden;

3. zu prüfen, ob Flächen im Bezirk vorhanden sind, die dem Liegenschaftsfonds übertragen wurden und die für diesen Zweck in Frage kämen;

4. darzustellen, welche planerischen und sonstigen Rahmenbedingungen geschaffen werden müssten, um ein solches Projekt im Bezirk Lichtenberg zu realisieren.

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Der Bezirk verfügt über eine Reihe von Flächen, die im Landschaftsrahmenplan als Kategorie C eingestuft sind und für eine Bewirtschaftung durch das Amt für Umwelt und Natur nicht vorgesehen sind.

Viele dieser Flächen sind jedoch so genannte Splitterflächen, die sehr klein und teils einzeln gelegen sind. Diese sind für Baugruppen-Projekte eher ungeeignet. Eine Gesamtübersicht der Flächen findet sich im Landschaftsrahmenplan Anlage 1.2; Textteil S. 152 ff..

Grundsätzlich ist aber anzumerken, dass hier eine Prüfung im Einzelfall vorgenommen werden muss. Je nach Art und Umfang eines potentiellen Baugruppen-Projektes muss situativ und einzelfallorientiert geprüft werden, ob Flächen geeignet sind.

Die Erstellung eines Profils ist im Detail, so wie es im BVV-Ersuchen formuliert ist, nicht zu realisieren. Das ergibt sich aus den gesetzlich geregelten Tätigkeits- und Aufgabenfeldern der Fachabteilungen und Ämter.

Um dennoch dem Anliegen gerecht zu werden, bietet sich die beim Bau- und Wohnungsaufsichtsamt im Aufbau befindliche Beratungsstelle an (vergl. hierzu DS/0310/VI). Hier können Interessierte, die sich über die gesetzlich vorgeschriebenen Forderungen hinaus in Baugruppen-Projekten engagieren möchten, Beratung und Service rund um das Thema modernes ökologisches Bauen erhalten. Diese Beratung schließt die konkrete Erläuterung rechtlicher Rahmenbedingungen ein.

Der Liegenschaftsfonds verfügt aktuell über sieben Flächen in Lichtenberg, die auch für ein Baugruppen-Projekt denkbar wären (siehe unter (http://www.liegenschaftsfonds-berlin.de/site/index.php?id=90)

Die Vermarktung obliegt jedoch einzig dem Liegenschaftsfonds; die Fachämter Lichtenbergs stehen bei Bedarf aber gern beratend zur Seite, insbesondere bei Fragen möglicher Nutzungsarten von Gebäuden, aber auch bei allen anderen Fragen potentieller Käufer oder Vorhabenträger.

Spezielle Rahmenbedingungen müssen für ein Baugruppen-Projekt nicht neu geschaffen werden, da es ja auch in Lichtenberg ein derartiges Projekt bereits gibt (Mehrgenerationen-Haus in Karlshorst, ehemalige Schule in der Gundelfinger Straße).

Der soziale Aspekt bei Baugruppen-Projekten ergibt sich aus den selbst gesetzten Zielen und Anliegen der Mitglieder dieser Projekte. Aspekte wie behindertengerechte Bauausführung, besondere Berücksichtigung der Bedürfnisse älterer Menschen und von Kleinkindern spielen bei Projekten, wie Mehrgenerationenhäusern, eine zentrale Rolle. Diese Schwerpunkte setzt sich aber das Projekt selbst, sie ergeben sich nicht zwingend aus gesetzlichen Vorgaben.

Auch hier ist anzumerken, dass eine tiefer gehende Beratung zu Barrierefreiheit, altersgerechtem Wohnen, etc. natürlich angeboten wird. Aber auch nur dann, wenn konkrete Vorhaben hier einen Beratungsbedarf haben.

Berlin, den      .11.2007

Emmrich                                                        Geisel

Bezirksbürgermeisterin                                 Bezirksstadtrat für Stadtentwicklung, Bauen,
                                                                       Umwelt und Verkehr