Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Programm "Nachhaltige Erneuerung" verlängern  
0592/XXI  
Ö 3.2  
Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
Ö 3.3  
Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 3.4  
Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 3.5  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 3.6  
Verlängerung der Heinz-Brandt-Straße zur Verkehrsentlastung des Wilhelmsruher Damms  
0299/XXI  
Ö 3.7  
Feste Plätze für E-Roller und Leihräder - Berliner Straßengesetz umsetzen  
0419/XXI  
Ö 3.8  
Urbane Plätze für Jugendliche
0710/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Mitteln des Förderprogramms „Umgestaltung in urbane Plätze“ in Reinickendorf einen Aufenthaltsort, z.B. am Hausotterplatz, für Jugendliche zu erschaffen.

Um eine Nutzung möglichst vieler Gruppen zu ermöglichen, sollen insbesondere Mädchen und junge Frauen an der Planung und Gestaltung beteiligt werden.

Dieser Ort sollte möglichst überdacht sein und über Sitzmöglichkeiten und ausreichend Beleuchtung verfügen.

Zudem soll freies WLAN bereitgestellt werden.

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.19 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Mitteln des Förderprogramms „Umgestaltung in urbane Plätze“ in Reinickendorf einen Aufenthaltsort, z.B. am Hausotterplatz, für Jugendliche zu erschaffen.

Um eine Nutzung möglichst vieler Gruppen zu ermöglichen, sollen insbesondere Mädchen und junge Frauen an der Planung und Gestaltung beteiligt werden.

Dieser Ort sollte möglichst überdacht sein und über Sitzmöglichkeiten und ausreichend Beleuchtung verfügen.

Zudem soll freies WLAN bereitgestellt werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung), an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Mitberatung) und an den Jugendhilfeausschuss (Mitberatung)

   
    28.09.2022 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Mitteln des Förderprogramms „Umgestaltung in urbane Plätze“ in Reinickendorf einen Aufenthaltsort, z.B. am Hausotterplatz, für Jugendliche zu erschaffen.

Um eine Nutzung möglichst vieler Gruppen zu ermöglichen, sollen insbesondere Mädchen und junge Frauen an der Planung und Gestaltung beteiligt werden.

Dieser Ort sollte möglichst überdacht sein und über Sitzmöglichkeiten und ausreichend Beleuchtung verfügen.

Zudem soll freies WLAN bereitgestellt werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Mitteln des Förderprogramms „Umgestaltung in urbane Plätze“ in Reinickendorf einen Aufenthaltsort, z.B. am Hausotterplatz, für Jugendliche zu erschaffen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.8 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit Mitteln des Förderprogramms „Umgestaltung in urbane Plätze“ in Reinickendorf einen Aufenthaltsort, z.B. am Hausotterplatz, für Jugendliche zu erschaffen. Um eine Nutzung möglichst vieler Gruppen zu ermöglichen, sollen insbesondere Mädchen und junge Frauen an der Planung und Gestaltung beteiligt werden. Dieser Ort sollte möglichst überdacht sein und über Sitzmöglichkeiten und ausreichend Beleuchtung verfügen. Zudem soll freies WLAN bereitgestellt werden.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 1 (AfD)

Ö 3.9  
Keine defensive Architektur in Reinickendorf  
0596/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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