Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Programm "Nachhaltige Erneuerung" verlängern  
0592/XXI  
Ö 3.2  
Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
Ö 3.3  
Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 3.4  
Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das zu erstellende Verkehrskonzept für die Bebauung der Pankower Elisabethaue berücksichtigt, keine Reinickendorfer Straßen durch die neu entstehenden Verkehre zusätzlich zu belasten.

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.11 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das zu erstellende Verkehrskonzept für die Bebauung der Pankower Elisabethaue berücksichtigt, keine Reinickendorfer Straßen durch die neu entstehenden Verkehre zusätzlich zu belasten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Mitberatung)

   
    26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

Abstimmungsergebnis

 

   
    28.06.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.1 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.08.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das zu erstellende Verkehrskonzept für die Bebauung der Pankower Elisabethaue berücksichtigt, keine Reinickendorfer Straßen durch die neu entstehenden Verkehre zusätzlich zu belasten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (CDU)  dagegen: 9 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 1 (AfD)

   
    17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.4 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    18.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.1 - vertagt
    Beschluss

Vertagung

   
    15.12.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.3 - zurückgezogen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass das zu erstellende Verkehrskonzept für die Bebauung der Pankower Elisabethaue berücksichtigt, keine Reinickendorfer Straßen durch die neu entstehenden Verkehre zusätzlich zu belasten.

 

Von der antragstellenden Fraktion (CDU) zurückgezogen.

Ö 3.5  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 3.6  
Verlängerung der Heinz-Brandt-Straße zur Verkehrsentlastung des Wilhelmsruher Damms  
0299/XXI  
Ö 3.7  
Feste Plätze für E-Roller und Leihräder - Berliner Straßengesetz umsetzen  
0419/XXI  
Ö 3.8  
Urbane Plätze für Jugendliche
0710/XXI  
Ö 3.9  
Keine defensive Architektur in Reinickendorf  
0596/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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