Tagesordnung - 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:48 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Programm "Nachhaltige Erneuerung" verlängern  
0592/XXI  
Ö 3.2  
Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
Ö 3.3  
Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 3.4  
Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 3.5  
Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 3.6  
Verlängerung der Heinz-Brandt-Straße zur Verkehrsentlastung des Wilhelmsruher Damms  
0299/XXI  
Ö 3.7  
Feste Plätze für E-Roller und Leihräder - Berliner Straßengesetz umsetzen  
0419/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der erforderlichen Umsetzung des geänderten Berliner Straßengesetzes ein Konzept für zu schaffende Parkflächen für E-Roller und Leih-Fahrräder zu erarbeiten. Anbieter und Nutzerinnen und Nutzer sind miteinzubeziehen. Der BVV ist zeitnah zu berichten.
   
    11.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.4 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der erforderlichen Umsetzung des geänderten Berliner Straßengesetzes ein Konzept für zu schaffende Parkflächen für E-Roller und Leih-Fahrräder zu erarbeiten. Anbieter und Nutzerinnen und Nutzer sind miteinzubeziehen. Der BVV ist zeitnah zu berichten.

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) und an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Mitberatung)

 
   
    23.08.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3.17 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der erforderlichen Umsetzung des geänderten Berliner Straßengesetzes ein Konzept für zu schaffende Parkflächen für E-Roller und Leih-Fahrräder zu erarbeiten. Anbieter und Nutzerinnen und Nutzer sind miteinzubeziehen. Der BVV ist zeitnah zu berichten.

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0
   
    17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der erforderlichen Umsetzung des geänderten Berliner Straßengesetzes ein Konzept für zu schaffende Parkflächen für E-Roller und Leih-Fahrräder zu erarbeiten. Anbieter und Nutzerinnen und Nutzer sind miteinzubeziehen. Der BVV ist zeitnah zu berichten.

Einstimmige Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Zuge der erforderlichen Umsetzung des geänderten Berliner Straßengesetzes ein Konzept für zu schaffende Parkflächen für E-Roller und Leih-Fahrräder zu erarbeiten. Anbieter und Nutzerinnen und Nutzer sind miteinzubeziehen. Der BVV ist zeitnah zu berichten.

Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 3.8  
Urbane Plätze für Jugendliche
0710/XXI  
Ö 3.9  
Keine defensive Architektur in Reinickendorf  
0596/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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