Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Beschlussfassung über den geänderten Entwurf des Initiativantrages aus der 4. Sitzung vom 19.05.2022 zur Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin Heiligensee      
Ö 3.2     Vorstellung und Auswertung der Ergebnisse des Berichts Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2021 in Reinickendorf durch die Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-53 vom 01.10.2018 mit Deckblatt vom 31.05.2021 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Resi-denzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 4.2     Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
Ö 4.3     Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 4.4     Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 4.5     Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 4.6     Verlängerung der Heinz-Brandt-Straße zur Verkehrsentlastung des Wilhelmsruher Damms  
0299/XXI  
Ö 4.7     Feste Plätze für E-Roller und Leihräder - Berliner Straßengesetz umsetzen  
0419/XXI  
Ö 4.8     Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee  
0504/XXI  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.12.2022 ein Konzept vorzulegen, wie der Borsigplatz in Heiligensee umgestaltet werden kann, damit das Areal insgesamt ein gepflegteres Erscheinungsbild abgibt. Dabei ist zu prüfen, wie die Aufenthaltsqualität des Borsigplatzes durch weitere Sitzgelegenheiten und andere Maßnahmen erhöht werden kann. Anwohnerinnen und Anwohner sollen in den Prozess eingebunden werden.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.11 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.12.2022 ein Konzept vorzulegen, wie der Borsigplatz in Heiligensee umgestaltet werden kann, damit das Areal insgesamt ein gepflegteres Erscheinungsbild abgibt. Dabei ist zu prüfen, wie die Aufenthaltsqualität des Borsigplatzes durch weitere Sitzgelegenheiten und andere Maßnahmen erhöht werden kann. Anwohnerinnen und Anwohner sollen in den Prozess eingebunden werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) und an den Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur (Mitberatung)

   
    30.11.2022 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 3.4 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    04.01.2023 - Ausschuss für Grünflächen, Umwelt und Natur
    Ö 3.6 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.12.2022 ein Konzept vorzulegen, wie der Borsigplatz in Heiligensee umgestaltet werden kann, damit das Areal insgesamt ein gepflegteres Erscheinungsbild abgibt. Dabei ist zu prüfen, wie die Aufenthaltsqualität des Borsigplatzes durch weitere Sitzgelegenheiten und andere Maßnahmen erhöht werden kann. Anwohnerinnen und Anwohner sollen in den Prozess eingebunden werden.

 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    13.06.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.6 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    11.07.2023 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.3 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.12.2022 ein Konzept vorzulegen, wie der Borsigplatz in Heiligensee umgestaltet werden kann, damit das Areal insgesamt ein gepflegteres Erscheinungsbild abgibt. Dabei ist zu prüfen, wie die Aufenthaltsqualität des Borsigplatzes durch weitere Sitzgelegenheiten und andere Maßnahmen erhöht werden kann. Anwohnerinnen und Anwohner sollen in den Prozess eingebunden werden.

 

Einstimmige cküberweisung

   
    11.10.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.12.2022 ein Konzept vorzulegen, wie der Borsigplatz in Heiligensee umgestaltet werden kann, damit das Areal insgesamt ein gepflegteres Erscheinungsbild abgibt. Dabei ist zu prüfen, wie die Aufenthaltsqualität des Borsigplatzes durch weitere Sitzgelegenheiten und andere Maßnahmen erhöht werden kann. Anwohnerinnen und Anwohner sollen in den Prozess eingebunden werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    28.11.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.12.2022 ein Konzept vorzulegen, wie der Borsigplatz in Heiligensee umgestaltet werden kann, damit das Areal insgesamt ein gepflegteres Erscheinungsbild abgibt. Dabei ist zu prüfen, wie die Aufenthaltsqualität des Borsigplatzes durch weitere Sitzgelegenheiten und andere Maßnahmen erhöht werden kann. Anwohnerinnen und Anwohner sollen in den Prozess eingebunden werden.

 

Einstimmige Annahme

Ö 4.9     Urbane Plätze für Jugendliche
0710/XXI  
Ö 4.10     Programm "Nachhaltige Erneuerung" verlängern  
0592/XXI  
Ö 4.11     Keine defensive Architektur in Reinickendorf  
0596/XXI  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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