Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Beschlussfassung über den geänderten Entwurf des Initiativantrages aus der 4. Sitzung vom 19.05.2022 zur Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin Heiligensee      
Ö 3.2     Vorstellung und Auswertung der Ergebnisse des Berichts Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2021 in Reinickendorf durch die Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-53 vom 01.10.2018 mit Deckblatt vom 31.05.2021 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Resi-denzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 4.2     Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
Ö 4.3     Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 4.4     Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich für die Einrichtung eines Runden Tisches mit dem Bezirk Pankow, den zuständigen Stellen auf Landesebene sowie Anwohnern, z.B. in Lübars, am Zabel-Krüger-Damm, am Waidmannsluster Damm einzusetzen, um ein gemeinsames Verkehrskonzept zur Anbindung des Wohngebietes Elisabeth-Aue zu erarbeiten. 

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.18 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich für die Einrichtung eines Runden Tisches mit dem Bezirk Pankow, den zuständigen Stellen auf Landesebene sowie Anwohnern, z.B. in Lübars, am Zabel-Krüger-Damm, am Waidmannsluster Damm einzusetzen, um ein gemeinsames Verkehrskonzept zur Anbindung des Wohngebietes Elisabeth-Aue zu erarbeiten. 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung) und an den Ausschussr Verkehr und Tiefbau (Mitberatung)

 

   
    22.02.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6.7 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    22.03.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.7 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

Abstimmungsergebnis

 

   
    28.06.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.2 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    23.08.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich für die Einrichtung eines Runden Tisches mit dem Bezirk Pankow, den zuständigen Stellen auf Landesebene sowie Anwohnern, z.B. in Lübars, am Zabel-Krüger-Damm, am Waidmannsluster Damm einzusetzen, um ein gemeinsames Verkehrskonzept zur Anbindung des Wohngebietes Elisabeth-Aue zu erarbeiten. 

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich für die Einrichtung eines Runden Tisches mit dem Bezirk Pankow, den zuständigen Stellen auf Landesebene sowie Anwohnern, z.B. in Lübars, am Zabel-Krüger-Damm, am Waidmannsluster Damm einzusetzen, um ein gemeinsames Verkehrskonzept zur Anbindung des Wohngebietes Elisabeth-Aue zu erarbeiten. 

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD) dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.3 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich für die Einrichtung eines Runden Tisches mit dem Bezirk Pankow, den zuständigen Stellen auf Landesebene sowie Anwohnern, z.B. in Lübars, am Zabel-Krüger-Damm, am Waidmannsluster Damm einzusetzen, um ein gemeinsames Verkehrskonzept zur Anbindung des Wohngebietes Elisabeth-Aue zu erarbeiten. 

 

Einstimmige Vertagung

   
    11.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.23 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich für die Einrichtung eines Runden Tisches mit dem Bezirk Pankow, den zuständigen Stellen auf Landesebene sowie Anwohnern, z.B. in Lübars, am Zabel-Krüger-Damm, am Waidmannsluster Damm einzusetzen, um ein gemeinsames Verkehrskonzept zur Anbindung des Wohngebietes Elisabeth-Aue zu erarbeiten. 

 

Vertagung

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.15 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.9 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich für die Einrichtung eines Runden Tisches mit dem Bezirk Pankow, den zuständigen Stellen auf Landesebene sowie Anwohnern, z.B. in Lübars, am Zabel-Krüger-Damm, am Waidmannsluster Damm einzusetzen, um ein gemeinsames Verkehrskonzept zur Anbindung des Wohngebietes Elisabeth-Aue zu erarbeiten.

 

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: AfD dagegen: CDU/SPD/B90/Grüne/Bartosch/Jahn/Lederle/Mirzo/Otto Enthaltung: 0

Ö 4.5     Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 4.6     Verlängerung der Heinz-Brandt-Straße zur Verkehrsentlastung des Wilhelmsruher Damms  
0299/XXI  
Ö 4.7     Feste Plätze für E-Roller und Leihräder - Berliner Straßengesetz umsetzen  
0419/XXI  
Ö 4.8     Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee  
0504/XXI  
Ö 4.9     Urbane Plätze für Jugendliche
0710/XXI  
Ö 4.10     Programm "Nachhaltige Erneuerung" verlängern  
0592/XXI  
Ö 4.11     Keine defensive Architektur in Reinickendorf  
0596/XXI  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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