Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Beschlussfassung über den geänderten Entwurf des Initiativantrages aus der 4. Sitzung vom 19.05.2022 zur Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin Heiligensee      
Ö 3.2     Vorstellung und Auswertung der Ergebnisse des Berichts Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2021 in Reinickendorf durch die Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-53 vom 01.10.2018 mit Deckblatt vom 31.05.2021 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Resi-denzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 4.2     Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
Ö 4.3     Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 4.4     Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 4.5     Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 4.6     Verlängerung der Heinz-Brandt-Straße zur Verkehrsentlastung des Wilhelmsruher Damms  
0299/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Heinz-Brandt-Straße nach Pankow verlängert wird, um ein Verkehrschaos im Märkischen Viertel durch die Bauarbeiten für die Verlängerung der U8 oder Errichtung der M1 Tramlinie, bzw. den späteren Betrieb der Tramlinie zu vermeiden. 

 

 

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 15.4 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Heinz-Brandt-Straße nach Pankow verlängert wird, um ein Verkehrschaos im Märkischen Viertel durch die Bauarbeiten für die Verlängerung der U8 oder Errichtung der M1 Tramlinie, bzw. den späteren Betrieb der Tramlinie zu vermeiden. 

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (Federführung) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Mitberatung)

   
    17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Heinz-Brandt-Straße nach Pankow verlängert wird, um ein Verkehrschaos im Märkischen Viertel durch die Bauarbeiten für die Verlängerung der U8 oder Errichtung der M1 Tramlinie, bzw. den späteren Betrieb der Tramlinie zu vermeiden.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD) dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

   
    10.05.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 16.20 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Heinz-Brandt-Straße nach Pankow verlängert wird, um ein Verkehrschaos im Märkischen Viertel durch die Bauarbeiten für die Verlängerung der U8 oder Errichtung der M1 Tramlinie, bzw. den späteren Betrieb der Tramlinie zu vermeiden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Mobilität und Tiefbau

   
    27.06.2023 - Ausschuss für Mobilität und Tiefbau
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Heinz-Brandt-Straße nach Pankow verlängert wird, um ein Verkehrschaos im Märkischen Viertel durch die Bauarbeiten für die Verlängerung der U8 oder Errichtung der M1 Tramlinie, bzw. den späteren Betrieb der Tramlinie zu vermeiden. 

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne)  Enthaltung: 0

Ö 4.7     Feste Plätze für E-Roller und Leihräder - Berliner Straßengesetz umsetzen  
0419/XXI  
Ö 4.8     Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee  
0504/XXI  
Ö 4.9     Urbane Plätze für Jugendliche
0710/XXI  
Ö 4.10     Programm "Nachhaltige Erneuerung" verlängern  
0592/XXI  
Ö 4.11     Keine defensive Architektur in Reinickendorf  
0596/XXI  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen