TOP |
|
|
Betreff |
Drucksache |
|
Ö 1 |
|
|
|
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung |
|
|
|
|
Ö 3 |
|
|
|
Besprechungspunkte |
|
|
|
|
Ö 3.1 |
|
|
|
Beschlussfassung über den geänderten Entwurf des Initiativantrages aus der 4. Sitzung vom 19.05.2022 zur Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin Heiligensee |
|
|
|
|
Ö 3.2 |
|
|
|
Vorstellung und Auswertung der Ergebnisse des Berichts Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2021 in Reinickendorf durch die Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK) |
|
|
|
|
Ö 4 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
Ö 4.1 |
|
|
|
Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-53 vom 01.10.2018 mit Deckblatt vom 31.05.2021 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Resi-denzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf
|
|
|
0601/XXI |
|
Ö 4.2 |
|
|
|
Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung |
|
|
0248/XXI |
|
|
|
VORLAGE |
|
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.
|
|
|
|
|
06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 14.4 - überwiesen |
|
|
BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.
Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung (Federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Mitberatung)
|
|
|
|
|
16.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
|
|
Ö 5.8 - vertagt |
|
|
BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.
Einstimmige Vertagung
|
|
|
|
|
15.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
|
|
Ö 4.6 - vertagt |
|
|
Beschluss
|
|
|
|
|
17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung |
|
|
Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
|
|
BeschlussBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.
In folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf möge beschließen: Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, sich in Fragen der Stadtentwicklung von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat unter Einbeziehung des Beteiligungsbüros beraten zu lassen. Der Frauen- und Mädchenbeirat soll zu diesem Zweck durch Mitarbeiter*innen des Bezirksamts unterstütz werden. anzunehmen.
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
|
|
|
|
|
08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
|
|
Ö 11.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
|
|
BeschlussBeschlussvorschlag: In folgender geänderter Fassung:
Neue Überschrift: Einbeziehung einer weiblichen Sicht auf die Stadtentwicklung Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, sich in Fragen der Stadtentwicklung von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat unter Einbeziehung des Beteiligungsbüros beraten zu lassen. Der Frauen- und Mädchenbeirat soll zu diesem Zweck durch Mitarbeiter*innen des Bezirksamts unterstützt werden. Gemäß Konsensliste Annahme
|
Ö 4.3 |
|
|
|
Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf |
|
|
0106/XXI |
|
Ö 4.4 |
|
|
|
Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen |
|
|
0180/XXI |
|
Ö 4.5 |
|
|
|
Heinsestraße der Zukunft |
|
|
0215/XXI |
|
Ö 4.6 |
|
|
|
Verlängerung der Heinz-Brandt-Straße zur Verkehrsentlastung des Wilhelmsruher Damms |
|
|
0299/XXI |
|
Ö 4.7 |
|
|
|
Feste Plätze für E-Roller und Leihräder - Berliner Straßengesetz umsetzen |
|
|
0419/XXI |
|
Ö 4.8 |
|
|
|
Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee |
|
|
0504/XXI |
|
Ö 4.9 |
|
|
|
Urbane Plätze für Jugendliche |
|
|
0710/XXI |
|
Ö 4.10 |
|
|
|
Programm "Nachhaltige Erneuerung" verlängern |
|
|
0592/XXI |
|
Ö 4.11 |
|
|
|
Keine defensive Architektur in Reinickendorf |
|
|
0596/XXI |
|
Ö 5 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
Ö 6 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|
|