Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Beschlussfassung über den geänderten Entwurf des Initiativantrages aus der 4. Sitzung vom 19.05.2022 zur Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin Heiligensee      
Ö 3.2     Vorstellung und Auswertung der Ergebnisse des Berichts Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2021 in Reinickendorf durch die Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-53 vom 01.10.2018 mit Deckblatt vom 31.05.2021 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Resi-denzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 4.2     Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.4 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Gleichstellung (Federführend) und an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Mitberatung)

   
    16.06.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.8 - vertagt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.

 

Einstimmige Vertagung

   
    15.09.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.6 - vertagt
    Beschluss

Einstimmig vertagt

   
    17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:


Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, einen bezirklichen „Frauenbeirat Stadtplanung“ einzurichten, in dem sich das Bezirksamt von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten, dem Frauen- und Mädchenbeirat und Vertreter:innen der Zivilgesellschaft sowie Trägern der bezirklichen Frauenarbeit beraten lässt. Es soll zu diesem Zweck gemeinsam mit der Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat ein Konzept erarbeiten, in dem Aufgaben, Rechte, Zusammensetzung und Tagungsrhythmus des Gremiums beschrieben werden.

 

In folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf möge beschließen:

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, sich in Fragen der Stadtentwicklung von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat unter Einbeziehung des Beteiligungsbüros beraten zu lassen. Der Frauen- und Mädchenbeirat soll zu diesem Zweck durch Mitarbeiter*innen des Bezirksamts unterstütz werden.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0

   
    08.02.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.5 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


In folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift:

Einbeziehung einer weiblichen Sicht auf die Stadtentwicklung

 

Das Bezirksamt Reinickendorf wird ersucht, sich in Fragen der Stadtentwicklung von der bezirklichen Gleichstellungsbeauftragten und dem Frauen- und Mädchenbeirat unter Einbeziehung des Beteiligungsbüros beraten zu lassen. Der Frauen- und Mädchenbeirat soll zu diesem Zweck durch Mitarbeiter*innen des Bezirksamts unterstützt werden.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

Ö 4.3     Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 4.4     Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 4.5     Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
Ö 4.6     Verlängerung der Heinz-Brandt-Straße zur Verkehrsentlastung des Wilhelmsruher Damms  
0299/XXI  
Ö 4.7     Feste Plätze für E-Roller und Leihräder - Berliner Straßengesetz umsetzen  
0419/XXI  
Ö 4.8     Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee  
0504/XXI  
Ö 4.9     Urbane Plätze für Jugendliche
0710/XXI  
Ö 4.10     Programm "Nachhaltige Erneuerung" verlängern  
0592/XXI  
Ö 4.11     Keine defensive Architektur in Reinickendorf  
0596/XXI  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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