Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Besprechungspunkte      
Ö 3.1     Beschlussfassung über den geänderten Entwurf des Initiativantrages aus der 4. Sitzung vom 19.05.2022 zur Sicherung der Kolonie Seebad in Berlin Heiligensee      
Ö 3.2     Vorstellung und Auswertung der Ergebnisse des Berichts Monitoring Soziale Stadtentwicklung 2021 in Reinickendorf durch die Sozialraumorientierte Planungskoordination (SPK)      
Ö 4     Beratung von Drucksachen      
Ö 4.1     Beschluss über den Bebauungsplanentwurf 12-53 vom 01.10.2018 mit Deckblatt vom 31.05.2021 für die Grundstücke Emmentaler Straße 90/100A, Friedrich-Wilhelm-Straße 78-87 und Residenzstraße 130-137 sowie Teilflächen der Emmentaler Straße und Resi-denzstraße und einen Abschnitt der Friedrich-Wilhelm-Straße im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0601/XXI  
Ö 4.2     Frauenbeirat Stadtplanung - für eine weiblich Sicht auf die Stadtentwicklung  
0248/XXI  
Ö 4.3     Kein Verkehr der Elisabethaue durch Reinickendorf  
0106/XXI  
Ö 4.4     Runder Tisch zur Elisabeth-Aue, Reinickendorf vor weiterer Verkehrsbelastung schützen  
0180/XXI  
Ö 4.5     Heinsestraße der Zukunft  
0215/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern.

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.11 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (Federführung), an den Ausschussr Verkehr und Tiefbau und an den Ausschuss r Wirtschaft und Tourismus (Mitberatung)

   
    26.04.2022 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 1 (SPD)

   
    28.06.2022 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus
    Ö 3.4 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 (CDU/AfD/Linke)  dagegen: 8 (SPD/B90/Grüne/FDP)  Enthaltung: 0

   
    17.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.5 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

   
    18.11.2022 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (CDU/AfD/Linke) dagegen: 8 (SPD/ B90/Grüne/FDP) Enthaltung: 0

   
    14.12.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.4 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht eine umfassende Machbarkeitsanalyse in Auftrag zu geben, um vorhandene Potentiale der Heinsestraße im Hinblick auf Gewerbebedürfnisse und Anwohnerinteressen zu untersuchen. Dabei ist im Besonderen auch das unmittelbare Umfeld zu beachten, für das sich in Wechselwirkung mit der Heinsestraße Auswirkungen ergeben könnten. Aus den Ergebnissen der Analyse müssen konkrete Handlungsempfehlungen für das Bezirksamt Reinickendorf hervorgehen, um die Lebensqualität für Anwohner und Geschäftsleute in und um die Heinsestraße nachhaltig zu verbessern.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 4.6     Verlängerung der Heinz-Brandt-Straße zur Verkehrsentlastung des Wilhelmsruher Damms  
0299/XXI  
Ö 4.7     Feste Plätze für E-Roller und Leihräder - Berliner Straßengesetz umsetzen  
0419/XXI  
Ö 4.8     Mehr Aufenthaltsqualität für den Borsigplatz in Heiligensee  
0504/XXI  
Ö 4.9     Urbane Plätze für Jugendliche
0710/XXI  
Ö 4.10     Programm "Nachhaltige Erneuerung" verlängern  
0592/XXI  
Ö 4.11     Keine defensive Architektur in Reinickendorf  
0596/XXI  
Ö 5     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Verschiedenes      
                 
 
 

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