Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sicherung des Frauenhauses am Oraniendamm I  
0117/XXI  
Ö 3.2  
Ziel der Strukturschaffung für mehrsprachige Beratungsangebote
0135/XXI  
Ö 3.3  
Sanierung der Toiletten im Ernst-Reuter-Saal  
0227/XXI  
Ö 3.4  
Finanzierung schulspezifischer Fördermaßnahmen für Reinickendorfer Schulen nicht kürzen  
0300/XXI  
Ö 3.5  
Jugendforschungsschiff am Tegeler See erhalten  
0301/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Projekt Forschungsschiff am Tegeler See, die erforderlichen Mittel aus geeigneten Projektbudgets oder Haushaltstiteln zur Verfügung zu stellen, um den Betrieb im Jahr 2022 zu gewährleisten. 
 

   
    06.04.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 14.7 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Projekt Forschungsschiff am Tegeler See, die erforderlichen Mittel aus geeigneten Projektbudgets oder Haushaltstiteln zur Verfügung zu stellen, um den Betrieb im Jahr 2022 zu gewährleisten.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung)

   
    05.05.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 4.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Projekt Forschungsschiff am Tegeler See, die erforderlichen Mittel aus geeigneten Projektbudgets oder Haushaltstiteln zur Verfügung zu stellen, um den Betrieb im Jahr 2022 zu gewährleisten. 
 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/ FDP/Linke)  Enthaltung: 0

   
    09.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.5 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Projekt Forschungsschiff am Tegeler See, die erforderlichen Mittel aus geeigneten Projektbudgets oder Haushaltstiteln zur Verfügung zu stellen, um den Betrieb im Jahr 2022 zu gewährleisten. 
 

Erledigung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)  dagegen: 0  Enthaltung: 0

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - erledigt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für das Projekt Forschungsschiff am Tegeler See, die erforderlichen Mittel aus geeigneten Projektbudgets oder Haushaltstiteln zur Verfügung zu stellen, um den Betrieb im Jahr 2022 zu gewährleisten. 
 

Gemäß Konsensliste Erledigung

Ö 3.6  
Bestellung digitaler Tafeln für Reinickendorfer Schulen zentral organisieren  
0302/XXI  
Ö 3.7  
Informationsschreiben zur Grundsteuerreform für Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger  
0406/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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