Auszug - Finanzierung schulspezifischer Fördermaßnahmen für Reinickendorfer Schulen nicht kürzen  

 
 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
TOP: Ö 3.4
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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0300/XXI Finanzierung schulspezifischer Fördermaßnahmen für Reinickendorfer Schulen nicht kürzen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:Wiedenhaupt, Rolf / Fink, Hans-Jürgen - AfD-Fraktion 
Drucksache-Art: Empfehlung
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Wortprotokoll

Frau Köppen teilt die Ablehnung im mitberatenden Ausschuss mit.

 

Herr Wiedenhaupt begründet die Drucksache.

 

Herr Marten begründet die Ablehnung seitens der CDU-Fraktion.

Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der „Verfügungsfonds“ der öffentlichen Berliner Schulen nicht gekürzt wird.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)  Enthaltung: 0

 
 

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