Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sicherung des Frauenhauses am Oraniendamm I  
0117/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit bei Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine bezirkliche Finanzierung des Frauenhauses am Oraniendamm möglich ist.

   
    09.02.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.3 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit bei Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine bezirkliche Finanzierung des Frauenhauses am Oraniendamm möglich ist.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung), an den Ausschussr Gesundheit und Gleichstellung und an den Ausschuss für Soziales und Teilhabe (Mitberatung)

 

   
    01.03.2022 - Ausschuss für Soziales und Teilhabe
    Ö 5.5 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit bei Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine bezirkliche Finanzierung des Frauenhauses am Oraniendamm möglich ist.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 14 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke) Enthaltung: 0

   
    09.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit bei Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine bezirkliche Finanzierung des Frauenhauses am Oraniendamm möglich ist.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 (AfD)  dagegen: 11 (CDU/SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - in der BVV abgelehnt
    Beschluss

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit bei Nichtfinanzierung durch das Land Berlin eine bezirkliche Finanzierung des Frauenhauses am Oraniendamm möglich ist.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

Ö 3.2  
Ziel der Strukturschaffung für mehrsprachige Beratungsangebote
0135/XXI  
Ö 3.3  
Sanierung der Toiletten im Ernst-Reuter-Saal  
0227/XXI  
Ö 3.4  
Finanzierung schulspezifischer Fördermaßnahmen für Reinickendorfer Schulen nicht kürzen  
0300/XXI  
Ö 3.5  
Jugendforschungsschiff am Tegeler See erhalten  
0301/XXI  
Ö 3.6  
Bestellung digitaler Tafeln für Reinickendorfer Schulen zentral organisieren  
0302/XXI  
Ö 3.7  
Informationsschreiben zur Grundsteuerreform für Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger  
0406/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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