Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
Datum: Do, 09.06.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Sicherung des Frauenhauses am Oraniendamm I  
0117/XXI  
Ö 3.2  
Ziel der Strukturschaffung für mehrsprachige Beratungsangebote
0135/XXI  
Ö 3.3  
Sanierung der Toiletten im Ernst-Reuter-Saal  
0227/XXI  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen im Ernst-Reuter-Saal instand zusetzen, moderne, wassersparende Sanitärtechnik einzubauen, die Räume mit einem Wickeltisch für Babys auszustatten, sowie die Räumlichkeiten ansprechender zu gestalten.

   
    16.03.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.12 - überwiesen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen im Ernst-Reuter-Saal instand zusetzen, moderne, wassersparende Sanitärtechnik einzubauen, die Räume mit einem Wickeltisch für Babys auszustatten, sowie die Räumlichkeiten ansprechender zu gestalten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften (Federführung) und an den Ausschuss für Schule und Facility Management (Mitberatung)

 

   
    05.05.2022 - Ausschuss für Schule und Facility Management
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen im Ernst-Reuter-Saal instand zusetzen, moderne, wassersparende Sanitärtechnik einzubauen, die Räume mit einem Wickeltisch für Babys auszustatten, sowie die Räumlichkeiten ansprechender zu gestalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/B90/Grüne/AfD/FDP)  dagegen: 5 (CDU)  Enthaltung: 1 (Linke)

   
    09.06.2022 - Ausschuss für Haushalt, Gender Budgeting, Personal und Liegenschaften
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen im Ernst-Reuter-Saal instand zusetzen, moderne, wassersparende Sanitärtechnik einzubauen, die Räume mit einem Wickeltisch für Babys auszustatten, sowie die Räumlichkeiten ansprechender zu gestalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/FDP)  dagegen: 5 (CDU/AfD)  Enthaltung: 1 (Linke)

   
    06.07.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.7 - vertagt
    Beschluss

Einstimmige Vertagung

 

   
    14.09.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sanitäranlagen im Ernst-Reuter-Saal instand zusetzen, moderne, wassersparende Sanitärtechnik einzubauen, die Räume mit einem Wickeltisch für Babys auszustatten, sowie die Räumlichkeiten ansprechender zu gestalten.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:  SPD/B90/Grüne/AfD/FDP/FrL  dagegen: CDU  Enthaltung: Linke

Ö 3.4  
Finanzierung schulspezifischer Fördermaßnahmen für Reinickendorfer Schulen nicht kürzen  
0300/XXI  
Ö 3.5  
Jugendforschungsschiff am Tegeler See erhalten  
0301/XXI  
Ö 3.6  
Bestellung digitaler Tafeln für Reinickendorfer Schulen zentral organisieren  
0302/XXI  
Ö 3.7  
Informationsschreiben zur Grundsteuerreform für Reinickendorfer Bürgerinnen und Bürger  
0406/XXI  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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