Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses   

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
Gremium: Verkehrsausschuss
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVG Betriebshof Nord
Ort: Müllerstraße 79, 13349 Berlin
Zusatz: Hinweis: Treffpunkt 16 Uhr pünktlich beim Pförtner. Aus versicherungsrechtlichen Gründen und aufgrund der Raumkapazität des Gastgebers können an der Sitzung nur Ausschussmitglieder, Bürgerdeputierte und das Bezirksamt teilnehmen. Die Beratungsergebnisse der Sitzung werden im Protokoll veröffentlicht.

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Geheimnisse und Herausforderungen des ÖPNV in Berlin-Reinickendorf (hierzu: Torsten Groß, BVG, Betriebshofleiter Nord Gerd Freitag, BVG, Vorstandsstab, Strategie & Public Affairs)      
Ö 3  
Rundgang durch die Betriebshallen der BVG      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 12.09.2019 und der 27. Sitzung vom 14.11.2019      
Ö 5     Beratung von Drucksachen      
Ö 5.1  
Humboldtklinikum besser an den ÖPNV anbinden  
0988/XX  
Ö 5.2  
Verkehrsberuhigung des Dorfkerns Lübars
1890/XX  
Ö 5.3  
Zebrastreifen für Menschen mit Sehbehinderung und blinde Menschen  
Enthält Anlagen
2066/XX  
Ö 5.4  
Instandsetzung des Radweges in der Roedernallee  
2068/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zwischen „Am Nordgraben“ und „Fräsersteig“ durch eine Instandsetzung des vorhandenen Radweges zu erhöhen. Um die Sicherheit bereits vor einer Instandsetzung zu erhöhen, sollen folgende temporäre Maßnahmen geprüft werden:

 

        eine Öffnung des Gehwegs für den Radverkehr

 

        eine Vorrangschaltung an der Ampel für den Radverkehr mit gleichzeitiger Möglichkeit des Einfädelns auf die Straße

 

        eine Entfernung der Wegführung für Radfahrer auf der Roedernallee südlich des Nordgrabens auf Höhe der Feuerwehr von der Straße auf den Radweg

 

        das Einrichten einer Radführung auf eine der linken Fahrspuren zum Überqueren der Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.10 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zwischen „Am Nordgraben“ und „Fräsersteig“ durch eine Instandsetzung des vorhandenen Radweges zu erhöhen. Um die Sicherheit bereits vor einer Instandsetzung zu erhöhen, sollen folgende temporäre Maßnahmen geprüft werden:

 

        eine Öffnung des Gehwegs für den Radverkehr

 

        eine Vorrangschaltung an der Ampel für den Radverkehr mit gleichzeitiger Möglichkeit des Einfädelns auf die Straße

 

        eine Entfernung der Wegführung für Radfahrer auf der Roedernallee südlich des Nordgrabens auf Höhe der Feuerwehr von der Straße auf den Radweg

 

        das Einrichten einer Radführung auf eine der linken Fahrspuren zum Überqueren der Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Bauausschuss (Federführung) und an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

 

   
    12.09.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.11.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2019 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zwischen „Am Nordgraben“ und „Fräsersteig“ durch eine Instandsetzung des vorhandenen Radweges zu erhöhen. Um die Sicherheit bereits vor einer Instandsetzung zu erhöhen, sollen folgende temporäre Maßnahmen geprüft werden:

 

        eine Öffnung des Gehwegs für den Radverkehr

 

        eine Vorrangschaltung an der Ampel für den Radverkehr mit gleichzeitiger Möglichkeit des Einfädelns auf die Straße

 

        eine Entfernung der Wegführung für Radfahrer auf der Roedernallee südlich des Nordgrabens auf Höhe der Feuerwehr von der Straße auf den Radweg

 

        das Einrichten einer Radführung auf eine der linken Fahrspuren zum Überqueren der Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift: Radwegmarkierung Roedernallee

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zu erhöhen. Für in nördlicher Richtung fahrende Radfahrer soll an der Kreuzung Roedernallee / Am Nordgraben eine farblich hervorgehobene Fahrbahnmarkierung angelegt werden, die ein sicheres Einfädeln der Radfahrer nach Überqueren der Kreuzung in den Straßenverkehr ermöglicht.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    03.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zwischen „Am Nordgraben“ und „Fräsersteig“ durch eine Instandsetzung des vorhandenen Radweges zu erhöhen. Um die Sicherheit bereits vor einer Instandsetzung zu erhöhen, sollen folgende temporäre Maßnahmen geprüft werden:

 

        eine Öffnung des Gehwegs für den Radverkehr

 

        eine Vorrangschaltung an der Ampel für den Radverkehr mit gleichzeitiger Möglichkeit des Einfädelns auf die Straße

 

        eine Entfernung der Wegführung für Radfahrer auf der Roedernallee südlich des Nordgrabens auf Höhe der Feuerwehr von der Straße auf den Radweg

 

        das Einrichten einer Radführung auf eine der linken Fahrspuren zum Überqueren der Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Neue Überschrift: Radwegmarkierung Roedernallee

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zu erhöhen. Für in nördlicher Richtung fahrende Radfahrer soll an der Kreuzung Roedernallee / Am Nordgraben eine farblich hervorgehobene Fahrbahnmarkierung angelegt werden, die ein sicheres Einfädeln der Radfahrer nach Überqueren der Kreuzung in den Straßenverkehr ermöglicht.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)    dagegen: 0    Enthaltung: 0

   
    13.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Neue Überschrift: Radwegmarkierung Roedernallee

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die Verkehrssicherheit für Radfahrer in der Roedernallee zu erhöhen. Für in nördlicher Richtung fahrende Radfahrer soll an der Kreuzung Roedernallee / Am Nordgraben eine farblich hervorgehobene Fahrbahnmarkierung angelegt werden, die ein sicheres Einfädeln der Radfahrer nach Überqueren der Kreuzung in den Straßenverkehr ermöglicht.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Abstimmungsergebnis

 

Ö 5.5  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei IV  
2147/XX  
Ö 5.6  
Eingeschränktes Halteverbot auf der Fahrbahn des Grünlandwegs  
2170/XX  
Ö 5.7  
Temporäre Bushaltestellen bei Baumaßnahmen mit Leuchtmitteln ausstatten  
2171/XX  
Ö 5.8  
Dialogdisplays in der Roedernstraße/Odilostraße aufstellen  
2172/XX  
Ö 5.9  
Einrichtung temporärer Spielstraßen  
2174/XX  
Ö 5.10  
Sicherer Übergang und eindeutige Parkregelung in der Glienicker Straße  
2175/XX  
Ö 5.11  
Bessere Sicht an der BAB-Auffahrt Holzhauser Str. für Linksabbieger  
2176/XX  
Ö 5.12  
Mehr Verkehrssicherheit im Oraniendamm  
2180/XX  
Ö 5.13  
Mehr Fahrradständer für den U-Bahnhof Holzhauser Straße  
2182/XX  
Ö 5.14  
Verkehrsberuhigung für den Mescheder Weg  
2183/XX  
Ö 5.15  
Bauliche Fahrplanänderungen bei der S-Bahn wieder sehbehindertengerechter auf den Bahnhöfen aushängen  
2184/XX  
Ö 5.16  
Barrierefreiheit in der Berliner Straße/ Almutstraße  
2186/XX  
Ö 5.17  
Strandbad Tegel - Busanbindung wiederherstellen  
2191/XX  
Ö 5.18  
Strandbad Tegel - Waldparkplatz instandsetzen, mehr Parkplätze schaffen  
2192/XX  
Ö 5.19  
Strandbad Tegel - Mehr Fahrradabstellanlagen zur Verfügung stellen  
2193/XX  
Ö 5.20  
Gelbe Säcke  
2240/XX  
Ö 6  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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