Auszug - Eingeschränktes Halteverbot auf der Fahrbahn des Grünlandwegs  

 
 
28. öffentliche Sitzung des Verkehrsausschusses
TOP: Ö 5.6
Gremium: Verkehrsausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Do, 12.12.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:05 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVG Betriebshof Nord
Ort: Müllerstraße 79, 13349 Berlin
Zusatz: Hinweis: Treffpunkt 16 Uhr pünktlich beim Pförtner. Aus versicherungsrechtlichen Gründen und aufgrund der Raumkapazität des Gastgebers können an der Sitzung nur Ausschussmitglieder, Bürgerdeputierte und das Bezirksamt teilnehmen. Die Beratungsergebnisse der Sitzung werden im Protokoll veröffentlicht.
2170/XX Eingeschränktes Halteverbot auf der Fahrbahn des Grünlandwegs
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:AfD-Fraktion - Wiedenhaupt, Rolf/Schmiedel, Rino 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, fünf eingeschränkte Halteverbotszonen (Verkehrszeichen 286) zum Be- und Entladen, sowie zum Ausweichen bei entgegenkommendem Gegenverkehr mit entsprechender Fahrbahnmarkierung in sinnvollen Abständen ab der Hausnummer 4 einzurichten.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AfD)   dagegen: 13 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   Enthaltung: 0

  
 

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