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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 26. Sitzung vom 03.12.2018, der 29. Sitzung vom 01.04.2019, der 30. Sitzung vom 06.05.2019, der 31. Sitzung vom 16.05.2019 und der 32. Sitzung vom 03.06.2019 |
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Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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Ö 3.1 |
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Festlegung der Zeitleiste für die Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 |
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Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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Ö 4.1 |
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Nutzung von Schul-Räumlichkeiten |
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1402/XX |
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Ö 4.2 |
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Aufzug im Altbau des Rathauses Reinickendorf grundlegend instandsetzen |
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1471/XX |
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Ö 4.3 |
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Reinickendorf - Fair Trade Town |
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1580/XX |
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Ö 4.4 |
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Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 |
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1764/XX |
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Ö 4.5 |
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Schwerpunktsetzung zum Bezirkshaushalt 2020/2021 |
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1842/XX |
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Ö 4.6 |
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Hauptausschuss bei SIWANA-Anmeldungen beim Senat von Berlin beteiligen |
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1878/XX |
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Ö 4.7 |
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Regenbogenfahne |
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1971/XX |
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Ö 4.8 |
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Mehrkosten für alternative KFZ-Antriebsarten ausgleichen |
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1997/XX |
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Ö 4.9 |
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Übertragbarkeit von Investitionsmitteln aus Sonderprogrammen ermöglichen |
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1998/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass mittelfristig das Instrument von „Sonderprogrammen“ - z. B. das Schlaglochprogramm oder das Schulanlagensanierungsprogramm des Senats - grundsätzlich abgeschafft wird und die entsprechenden Mittel dem Bezirkshaushalt direkt zufließen. Bis zur Umsetzung soll kurzfristig die Ausgabepflicht bei Sonderprogrammen im gleichen Jahr abgeschafft werden. |
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05.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.7 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass mittelfristig das Instrument von „Sonderprogrammen“ - z. B. das Schlaglochprogramm oder das Schulanlagensanierungsprogramm des Senats - grundsätzlich abgeschafft wird und die entsprechenden Mittel dem Bezirkshaushalt direkt zufließen. Bis zur Umsetzung soll kurzfristig die Ausgabepflicht bei Sonderprogrammen im gleichen Jahr abgeschafft werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss
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19.06.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 4.9 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass mittelfristig das Instrument von „Sonderprogrammen“ - z. B. das Schlaglochprogramm oder das Schulanlagensanierungsprogramm des Senats - grundsätzlich abgeschafft wird und die entsprechenden Mittel dem Bezirkshaushalt direkt zufließen. Bis zur Umsetzung soll kurzfristig die Ausgabepflicht bei Sonderprogrammen im gleichen Jahr abgeschafft werden. Vertagung
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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30.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass mittelfristig das Instrument von „Sonderprogrammen“ - z. B. das Schlaglochprogramm oder das Schulanlagensanierungsprogramm des Senats - grundsätzlich abgeschafft wird und die entsprechenden Mittel dem Bezirkshaushalt direkt zufließen. Bis zur Umsetzung soll kurzfristig die Ausgabepflicht bei Sonderprogrammen im gleichen Jahr abgeschafft werden. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass mittelfristig die Anzahl der aktuell über 70 Sonderprogramme deutlich reduziert wird und die entsprechenden Mittel dem Bezirkshaushalt direkt zufließen. Bis zur Umsetzung soll kurzfristig die Ausgabepflicht bei Sonderprogrammen im gleichen Jahr abgeschafft werden. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0
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23.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.61 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass mittelfristig das Instrument von „Sonderprogrammen“ - z. B. das Schlaglochprogramm oder das Schulanlagensanierungsprogramm des Senats - grundsätzlich abgeschafft wird und die entsprechenden Mittel dem Bezirkshaushalt direkt zufließen. Bis zur Umsetzung soll kurzfristig die Ausgabepflicht bei Sonderprogrammen im gleichen Jahr abgeschafft werden. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass mittelfristig die Anzahl der aktuell über 70 Sonderprogramme deutlich reduziert wird und die entsprechenden Mittel dem Bezirkshaushalt direkt zufließen. Bis zur Umsetzung soll kurzfristig die Ausgabepflicht bei Sonderprogrammen im gleichen Jahr abgeschafft werden. Annahme
Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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Ö 6 |
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Verschiedenes |
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