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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 24. Sitzung vom 01.10.2018, der 25. Sitzung vom 05.11.2018, der 26. Sitzung vom 03.12.2018, der 29. Sitzung vom 01.04.2019, der 30. Sitzung vom 06.05.2019, der 31. Sitzung vom 16.05.2019 und der 32. Sitzung vom 03.06.2019 |
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| Ö 3 |
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Besprechungspunkte |
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| Ö 3.1 |
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Festlegung der Zeitleiste für die Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021 |
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| Ö 4 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 4.1 |
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Nutzung von Schul-Räumlichkeiten |
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1402/XX |
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| Ö 4.2 |
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Aufzug im Altbau des Rathauses Reinickendorf grundlegend instandsetzen |
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1471/XX |
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| Ö 4.3 |
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Reinickendorf - Fair Trade Town |
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1580/XX |
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| Ö 4.4 |
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Anmeldung für das Investitionsprogramm 2019 bis 2023 |
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1764/XX |
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| Ö 4.5 |
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Schwerpunktsetzung zum Bezirkshaushalt 2020/2021 |
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1842/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. |
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10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Hauptausschuss |
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06.05.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 6.8 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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16.05.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 5.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.06.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 4.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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03.09.2019 - Hauptausschuss |
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Ö 3.3 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Erledigung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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11.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 4.3 - erledigt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, bei der Aufstellung des Bezirkshaushalts für Reinickendorf 2020/2021 folgende Bereiche substanziell zu stärken: - Aufsuchende Sozialarbeit für von Obdachlosigkeit betroffene Menschen als niedrigschwelliges Angebot
- Tarifanpassungen der für Reinickendorf tätigen freien Träger
- Aufbau eines Familienservicebüros
- Angleichung der Tarife für die Bürgeramtsmitarbeiter an die anderen Bezirke in Berlin
- Zusätzliche Mittel für die Arbeit der Jugendbeauftragten
- Weiterfinanzierung der Langen Nacht der Ateliers
- Zusätzliches Personal für das Atrium
- Verstetigung der Turnhallenöffnung im Winter für Familien
- Ausweitung des Angebotes der Musikschule
- Fahrradweg Gorkistraße von Miraustraße bis Wittenau
Für die Aufgaben eines Sozialdatenmanagers soll in Zusammenarbeit mit den anderen Bezirken ein buchbares Produkt in die KLR eingefügt werden. Gemäß Konsensliste Erledigung |
| Ö 4.6 |
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Hauptausschuss bei SIWANA-Anmeldungen beim Senat von Berlin beteiligen |
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1878/XX |
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| Ö 4.7 |
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Regenbogenfahne |
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1971/XX |
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| Ö 4.8 |
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Mehrkosten für alternative KFZ-Antriebsarten ausgleichen |
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1997/XX |
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| Ö 4.9 |
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Übertragbarkeit von Investitionsmitteln aus Sonderprogrammen ermöglichen |
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1998/XX |
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| Ö 5 |
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|
Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
