Auszug - Festlegung der Zeitleiste für die Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2020/2021  

 
 
33. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 3.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Beginn: 17:08 Uhr

 

Herr BzBm Balzer berichtet über die Absprache mit dem Ausschussvorsitzenden zur Findung der Sitzungstermine.

 

Es folgt eine Beratung im Ausschuss über die Realisierung der Termine, eine Verschiebung von turnusmäßig tagenden Ausschüssen an den geplanten Beratungsterminen des Hauptausschusses zum Haushaltsplanentwurf wird vereinbart.

Die Termine werden einstimmig beschlossen.

 

In seinem Einblick zum Eckwertebeschluss des Bezirksamtes geht Herr BzBm Balzer auf folgende Punkte ein:

  • Personalaufwüchse
  • Sachmittel
  • Transfermittel
  • pauschale Minderausgaben (siehe Anlage 1)

 

Fragen zu den Themen Globalsumme, Kiezfonds, BVV-Mittel, Ateliers und prozentualer Anteil der nicht verausgabten Personalmittel werden von Herrn BzBm Balzer, Herr Bahr und Herr Dreher beantwortet.

 

  
 

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