Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 27.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines / einer Schriftführers/in      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 21.01.2019, der 24. Sitzung vom 18.02.2019 und der 25. Sitzung vom 18.03.2019      
Ö 4  
Auswertung und Besprechung der Akteneinsicht zu den Ausweisautomaten      
Ö 5  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Vergabe der Mieterberatung      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Kirschblütenplatz in Wittenau herrichten  
1556/XX  
Ö 6.2  
Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro  
0040/XX  
Ö 6.3  
Konfettireste rund um das Rathaus entfernen  
1368/XX  
Ö 6.4  
Stopp weiterer Vermüllung  
1575/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen stärker gegen die Vermüllung in Reinickendorf-West, Reinickendorf-Ost, dem Märkischen Viertel und weiteren stark vermüllten Orten im Bezirk vorzugehen.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.13 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen stärker gegen die Vermüllung in Reinickendorf-West, Reinickendorf-Ost, dem Märkischen Viertel und weiteren stark vermüllten Orten im Bezirk vorzugehen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten

 

   
    21.01.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen stärker gegen die Vermüllung in Reinickendorf-West, Reinickendorf-Ost, dem Märkischen Viertel und weiteren stark vermüllten Orten im Bezirk vorzugehen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.02.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen stärker gegen die Vermüllung in Reinickendorf-West, Reinickendorf-Ost, dem Märkischen Viertel und weiteren stark vermüllten Orten im Bezirk vorzugehen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU/SPD/1 AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    18.03.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 3.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen stärker gegen die Vermüllung in Reinickendorf-West, Reinickendorf-Ost, dem Märkischen Viertel und weiteren stark vermüllten Orten im Bezirk vorzugehen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (3 CDU/3 SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    27.05.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 6.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen stärker gegen die Vermüllung in Reinickendorf-West, Reinickendorf-Ost, dem Märkischen Viertel und weiteren stark vermüllten Orten im Bezirk vorzugehen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (AFD); dagegen: 10 (CDU/SPD/B90/Grüne/FDP/Linke); Enthaltungen: 0 

   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.26 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen stärker gegen die Vermüllung in Reinickendorf-West, Reinickendorf-Ost, dem Märkischen Viertel und weiteren stark vermüllten Orten im Bezirk vorzugehen.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung

 

 

Ö 6.5  
Welpenhandel effektiv bekämpfen  
1650/XX  
Ö 6.6  
Begehung des KaBoN-Geländes mit Hunden gestatten  
1717/XX  
Ö 6.7  
Bürger über Zuständigkeiten von Ordnungsamt & Polizei besser informieren  
1775/XX  
Ö 6.8  
Zusammenarbeit zwischen Ordnungsamt und Polizei  
1776/XX  
Ö 6.9  
Zugang für Pflegedienste  
1807/XX  
Ö 6.10  
Flughafensee - Illegales Zelten kontrollieren  
1824/XX  
Ö 6.11  
Einhaltung von Hygienevorschriften bei der Umsetzung des kostenlosen Mittagessens für Grundschulen  
1834/XX  
Ö 6.12  
Stromversorung der Reinickendorfer Feuerwehren gewährleisten  
1836/XX  
Ö 6.13  
Tierschutzrechtliche Verstöße auf der Terraristikbörse unterbinden  
1853/XX  
Ö 6.14  
Amerikanische Faulbrut in Reinickendorf bekämpfen  
1867/XX  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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