Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
Datum: Mo, 27.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Wahl eines / einer Schriftführers/in      
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung vom 21.01.2019, der 24. Sitzung vom 18.02.2019 und der 25. Sitzung vom 18.03.2019      
Ö 4  
Auswertung und Besprechung der Akteneinsicht zu den Ausweisautomaten      
Ö 5  
Auf Antrag der FDP-Fraktion: Vergabe der Mieterberatung      
Ö 6     Beratung von Drucksachen      
Ö 6.1  
Kirschblütenplatz in Wittenau herrichten  
1556/XX  
Ö 6.2  
Familienfreundliches Reinickendorf (1) – Familienbüro  
0040/XX  
Ö 6.3  
Konfettireste rund um das Rathaus entfernen  
1368/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch die Büsche und Grünanlagen rund um das Rathaus regelmäßig von Konfettiresten zu säubern.
   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch die Büsche und Grünanlagen rund um das Rathaus regelmäßig von Konfettiresten zu säubern.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten (Federführung) und an den Bauausschuss (mitberatend)

 

 
   
    02.04.2019 - Bauausschuss
    Ö 4.13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch die Büsche und Grünanlagen rund um das Rathaus regelmäßig von Konfettiresten zu säubern.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0
   
    27.05.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch die Büsche und Grünanlagen rund um das Rathaus regelmäßig von Konfettiresten zu säubern.

 

Annahme

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU/SPD/AFD/FDP/B90/Grüne/Linke); dagegen: 0; Enthaltungen: 0

 
   
    14.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
 

Das Bezirksamt wird ersucht, auch die Büsche und Grünanlagen rund um das Rathaus regelmäßig von Konfettiresten zu säubern.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

 
Ö 6.4  
Stopp weiterer Vermüllung  
1575/XX  
Ö 6.5  
Welpenhandel effektiv bekämpfen  
1650/XX  
Ö 6.6  
Begehung des KaBoN-Geländes mit Hunden gestatten  
1717/XX  
Ö 6.7  
Bürger über Zuständigkeiten von Ordnungsamt & Polizei besser informieren  
1775/XX  
Ö 6.8  
Zusammenarbeit zwischen Ordnungsamt und Polizei  
1776/XX  
Ö 6.9  
Zugang für Pflegedienste  
1807/XX  
Ö 6.10  
Flughafensee - Illegales Zelten kontrollieren  
1824/XX  
Ö 6.11  
Einhaltung von Hygienevorschriften bei der Umsetzung des kostenlosen Mittagessens für Grundschulen  
1834/XX  
Ö 6.12  
Stromversorung der Reinickendorfer Feuerwehren gewährleisten  
1836/XX  
Ö 6.13  
Tierschutzrechtliche Verstöße auf der Terraristikbörse unterbinden  
1853/XX  
Ö 6.14  
Amerikanische Faulbrut in Reinickendorf bekämpfen  
1867/XX  
Ö 7  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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