Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 16. Sitzung vom 11.09.2018, 18. Sitzung vom 13.11.2018 und der 19. Sitzung vom 11.12.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II
1186/XX  
Ö 3.2  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I
1188/XX  
Ö 3.3  
Mehrsprachiger Infoflyer für wohnungslose Menschen  
1535/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:


Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst noch innerhalb dieser Kälteperiode einen mehrsprachigen Infoflyer zu bestellen (z.B. bei GEBEWO Soziale Dienste, Kältehilfetelefon oder Frostschutzengel), auf dem Beratungsangebote, Übernachtungsmöglichkeiten und andere Hilfsangebote aufgelistet werden. Dieser Flyer ist in den Bürgerämtern, dem Wohnungs- und Sozialamt und sonstigen Stellen, die in (Erst-)Kontakt mit obdachlosen Menschen stehen, auszulegen und von allen MitarbeiterInnen auszugeben, die Kontakt zu obdachlosen Menschen haben.

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst noch innerhalb dieser Kälteperiode einen mehrsprachigen Infoflyer zu bestellen (z.B. bei GEBEWO Soziale Dienste, Kältehilfetelefon oder Frostschutzengel), auf dem Beratungsangebote, Übernachtungsmöglichkeiten und andere Hilfsangebote aufgelistet werden. Dieser Flyer ist in den Bürgerämtern, dem Wohnungs- und Sozialamt und sonstigen Stellen, die in (Erst-)Kontakt mit obdachlosen Menschen stehen, auszulegen und von allen MitarbeiterInnen auszugeben, die Kontakt zu obdachlosen Menschen haben.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst noch innerhalb dieser Kälteperiode einen mehrsprachigen Infoflyer zu bestellen (z.B. bei GEBEWO Soziale Dienste, Kältehilfetelefon oder Frostschutzengel), auf dem Beratungsangebote, Übernachtungsmöglichkeiten und andere Hilfsangebote aufgelistet werden. Dieser Flyer ist in den Bürgerämtern, dem Wohnungs- und Sozialamt und sonstigen Stellen, die in (Erst-)Kontakt mit obdachlosen Menschen stehen, auszulegen und von allen MitarbeiterInnen auszugeben, die Kontakt zu obdachlosen Menschen haben.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst noch innerhalb dieser Kälteperiode einen mehrsprachigen Infoflyer zu bestellen (z.B. bei GEBEWO Soziale Dienste, Kältehilfetelefon oder Frostschutzengel), auf dem Beratungsangebote, Übernachtungsmöglichkeiten und andere Hilfsangebote aufgelistet werden. Dieser Flyer ist in den Bürgerämtern, dem Wohnungs- und Sozialamt und sonstigen Stellen, die in (Erst-)Kontakt mit obdachlosen Menschen stehen, auszulegen und von allen MitarbeiterInnen auszugeben, die Kontakt zu obdachlosen Menschen haben.

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Ö 3.4  
Auszahlung von Entlastungsbetrag/ Betreuungsbetrag  
1543/XX  
Ö 3.5  
Hinweis auf Beistandsrecht  
1555/XX  
Ö 3.6  
Stromsperren stoppen  
1573/XX  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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