| TOP |
|
 |
Betreff |
Drucksache |
|
| Ö 1 |
|
|
 |
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
|
Genehmigung der Niederschriften der 16. Sitzung vom 11.09.2018, 18. Sitzung vom 13.11.2018 und der 19. Sitzung vom 11.12.2018 |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
|
Beratung von Drucksachen |
|
|
|
|
| Ö 3.1 |
|
|
|
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II |
 |
|
1186/XX |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.
|
| |
|
| |
|
04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 12.11 - überwiesen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.
Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung) |
| |
|
| |
|
11.10.2018 - Verkehrsausschuss |
| |
|
Ö 5.5 - im Ausschuss abgelehnt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.
Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 2 (B90/Grüne/FDP) dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD) Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
13.11.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
| |
|
Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.
in folgender geänderter Fassung: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte aller aktuellen, allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. anzunehmen.
Abstimmungsergebnis: dafür: 7 (4 CDU/1 SPD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 5 (1 CDU/ 2 SPD/AfD) Enthaltung: 1 (SPD) |
| |
|
| |
|
12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 10.28 - überwiesen |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.
Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
| |
|
| |
|
08.01.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales |
| |
|
Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: 3 (/B90/Grüne/FDP/1 Linke) dagegen: 9 (CDU/2 SPD/AfD) Enthaltung: 2 (SPD) |
| |
|
| |
|
13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 10.11 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 5.13 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 6.8 - vertagt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann. Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
| |
|
| |
|
15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
| |
|
Ö 5.5 - in der BVV abgelehnt |
| |
|
Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.
Ablehnung Abstimmungsergebnis: dafür: SPD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: CDU/AfD Enthaltung: 0 |
| Ö 3.2 |
|
|
|
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I |
|
|
1188/XX |
|
| Ö 3.3 |
|
|
|
Mehrsprachiger Infoflyer für wohnungslose Menschen |
|
|
1535/XX |
|
| Ö 3.4 |
|
|
|
Auszahlung von Entlastungsbetrag/ Betreuungsbetrag |
|
|
1543/XX |
|
| Ö 3.5 |
|
|
|
Hinweis auf Beistandsrecht |
|
|
1555/XX |
|
| Ö 3.6 |
|
|
|
Stromsperren stoppen |
|
|
1573/XX |
|
| Ö 4 |
|
|
|
Bericht aus dem Bezirksamt |
|
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
|
Verschiedenes |
|
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
|
DGS
Leichte Sprache
