Auszug - Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II  

 
 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1186/XX Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BVV-Büro 
Verfasser:FDP-Fraktion - Senftleben, Mieke / Jahn, David 
Drucksache-Art: Ersuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis
  • CDU hat die Rücküberweisung gefordert.
  • Frau Skrobek erörtert, warum sie jetzt den Antrag ablehnen. Kosten und Nutzen rechnen sich nicht.
  • Folgen Herrn Walks Erörterungen vom Ausschuss

      Jeder mit der Berechtigung für Behinderte, darf überall parken

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen Flyer über die Standorte der allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf zu erstellen, der Multiplikatoren wie etwa der Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat und anderen zur Verfügung gestellt werden kann.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 3 (/B90/Grüne/FDP/1 Linke)   dagegen: 9 (CDU/2 SPD/AfD)   Enthaltung: 2 (SPD)

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang