Tagesordnung - 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:29 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 16. Sitzung vom 11.09.2018, 18. Sitzung vom 13.11.2018 und der 19. Sitzung vom 11.12.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf II
1186/XX  
Ö 3.2  
Allgemeine Behindertenparkplätze in Reinickendorf I
1188/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen.

   
    04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.15 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Federführung) sowie an den Verkehrsausschuss (Mitberatung)

 

   
    11.10.2018 - Verkehrsausschuss
    Ö 5.6 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen.

 

Ablehnung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 2 (B90/Grüne/FDP)   dagegen: 12 (CDU/SPD/AfD)   Enthaltung: 0

 

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller aktuellen allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen.

 

anzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (5 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen.

 

Gemäß Konsensliste Rücküberweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 9 (SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 5 (CDU)

   
    13.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 6.9 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:
 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Übersicht aller allgemeinen Behindertenparkplätze im öffentlichen Straßenland im Bezirk Reinickendorf auf der Webseite des Bezirksamtes anzulegen.

 

Annahme

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: CDU   Enthaltung: 0

Ö 3.3  
Mehrsprachiger Infoflyer für wohnungslose Menschen  
1535/XX  
Ö 3.4  
Auszahlung von Entlastungsbetrag/ Betreuungsbetrag  
1543/XX  
Ö 3.5  
Hinweis auf Beistandsrecht  
1555/XX  
Ö 3.6  
Stromsperren stoppen  
1573/XX  
Ö 4     Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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