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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 20.Sitzung vom 17.09.2018 und der 21. Sitzung vom 19.09.2018 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten I |
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0974/XX |
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| Ö 3.2 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen |
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0999/XX |
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| Ö 3.3 |
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Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen |
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1223/XX |
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| Ö 3.4 |
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Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern! |
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1256/XX |
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| Ö 3.5 |
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Brandbekämpfung und Lebensrettung in Reinickendorf |
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1206/XX |
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| Ö 3.6 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren |
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0970/XX |
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| Ö 3.7 |
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Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen |
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1236/XX |
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| Ö 3.8 |
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Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehr gewährleisten |
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1312/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die freiwillige Feuerwehr der Berufsfeuerwehr ausrüstungstechnisch gleichgestellt wird und ausreichend zeitgemäße Brandbekämpfungstechnik angeschafft wird. Es müssen außerdem neue Katastrophenschutzfahrzeuge für die freiwillige Feuerwehr bereitgestellt und Lösungen gefunden werden, dass die in Betrieb befindlichen Einsatzfahrzeuge nicht mehrere Monate im Jahr TÜV-bedingt ausfallen. |
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12.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.16 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die freiwillige Feuerwehr der Berufsfeuerwehr ausrüstungstechnisch gleichgestellt wird und ausreichend zeitgemäße Brandbekämpfungstechnik angeschafft wird. Es müssen außerdem neue Katastrophenschutzfahrzeuge für die freiwillige Feuerwehr bereitgestellt und Lösungen gefunden werden, dass die in Betrieb befindlichen Einsatzfahrzeuge nicht mehrere Monate im Jahr TÜV-bedingt ausfallen. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die freiwillige Feuerwehr der Berufsfeuerwehr ausrüstungstechnisch gleichgestellt wird und ausreichend zeitgemäße Brandbekämpfungstechnik angeschafft wird. Es müssen außerdem neue Katastrophenschutzfahrzeuge für die freiwillige Feuerwehr bereitgestellt und Lösungen gefunden werden, dass die in Betrieb befindlichen Einsatzfahrzeuge nicht mehrere Monate im Jahr TÜV-bedingt ausfallen. in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die freiwillige Feuerwehr der Berufsfeuerwehr ausrüstungstechnisch gleichgestellt wird und ausreichend zeitgemäße Brandbekämpfungstechnik angeschafft wird. Es müssen außerdem neue Katastrophenschutzfahrzeuge für die Feuerwehr bereitgestellt und Lösungen gefunden werden, dass die in Betrieb befindlichen Einsatzfahrzeuge nicht mehrere Monate im Jahr TÜV-bedingt ausfallen. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 6 (4 CDU/AfD) dagegen: 5 (SPD/Linke) Enthaltung: 2 (B90/Grüne/FDP) |
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.43 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die freiwillige Feuerwehr der Berufsfeuerwehr ausrüstungstechnisch gleichgestellt wird und ausreichend zeitgemäße Brandbekämpfungstechnik angeschafft wird. Es müssen außerdem neue Katastrophenschutzfahrzeuge für die freiwillige Feuerwehr bereitgestellt und Lösungen gefunden werden, dass die in Betrieb befindlichen Einsatzfahrzeuge nicht mehrere Monate im Jahr TÜV-bedingt ausfallen. in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die freiwillige Feuerwehr der Berufsfeuerwehr ausrüstungstechnisch gleichgestellt wird und ausreichend zeitgemäße Brandbekämpfungstechnik angeschafft wird. Es müssen außerdem neue Katastrophenschutzfahrzeuge für die Feuerwehr bereitgestellt und Lösungen gefunden werden, dass die in Betrieb befindlichen Einsatzfahrzeuge nicht mehrere Monate im Jahr TÜV-bedingt ausfallen. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.9 |
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Die Freiwilligen Feuerwehren stärken |
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1325/XX |
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| Ö 3.10 |
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Konfetti und Co. nach dem Heiratszeremoniell |
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1388/XX |
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| Ö 3.11 |
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Schrottautos schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen |
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1413/XX |
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| Ö 3.12 |
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Konsequentes Vorgehen gegen Falschparker in Reinickendorf |
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1417/XX |
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| Ö 3.13 |
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Lärmschutz in der Markstraße |
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0044/XX-01 |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
