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Betreff |
Drucksache |
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| Ö 1 |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 20.Sitzung vom 17.09.2018 und der 21. Sitzung vom 19.09.2018 |
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| Ö 3 |
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Beratung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Frohnauer Pendelverkehr gestalten I |
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0974/XX |
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| Ö 3.2 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 5 - Innenring des Ludolfingerplatzes in Parkzone einbeziehen |
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0999/XX |
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| Ö 3.3 |
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Bürgerinnen und Bürger auf ihr Beistandsrecht bei Ämtern, Behörden und dem Jobcenter hinweisen |
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1223/XX |
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| Ö 3.4 |
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Sicherheit in der Schramberger Str. in Hermsdorf verbessern! |
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1256/XX |
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| Ö 3.5 |
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Brandbekämpfung und Lebensrettung in Reinickendorf |
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1206/XX |
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VORLAGE |
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ALLRIS net RatsinformationBeschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
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04.07.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 13.8 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden. Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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20.08.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.14 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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17.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.11 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.09.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 4.4 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
Vertagung Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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19.11.2018 - Ausschuss für Bürgerdienste, Ordnungs- und Verwaltungsangelegenheiten |
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Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag:
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
in folgender geänderter Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrzeugausstattung bei der Berliner Feuerwehr hinreichend erweitert wird, damit keine Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge – wie aktuell bei der FF Tegel – von den Freiwilligen Feuerwehren abgezogen werden müssen, um die Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr gewährleisten zu können. Bereits abgezogene Fahrzeuge sollen schnellstmöglich wieder an die Standorte zurückgegeben werden. anzunehmen. Abstimmungsergebnis: dafür: 13 (4 CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke) dagegen: 0 Enthaltung: 0 |
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12.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.30 - mit Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass kein Löschhilfeleistungsfahrzeug (LHF) von der Freiwilligen Feuerwehr Hermsdorf abgezogen wird und die bereits abgezogenen Fahrzeuge der Freiwilligen Feuerwehren Tegel und Wittenau wieder zurück an die Standorte gegeben werden.
in folgender geänderter Fassung: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Fahrzeugausstattung bei der Berliner Feuerwehr hinreichend erweitert wird, damit keine Lösch- und Hilfeleistungsfahrzeuge – wie aktuell bei der FF Tegel – von den Freiwilligen Feuerwehren abgezogen werden müssen, um die Einsatzbereitschaft der Berufsfeuerwehr gewährleisten zu können. Bereits abgezogene Fahrzeuge sollen schnellstmöglich wieder an die Standorte zurückgegeben werden. Gemäß Konsensliste Annahme |
| Ö 3.6 |
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Parken im Frohnauer Zentrum 3 - Einhaltung der Parkregeln konsequent kontrollieren |
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0970/XX |
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| Ö 3.7 |
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Illegal entsorgten Bauschutt zügiger entfernen |
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1236/XX |
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| Ö 3.8 |
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Einsatzfähigkeit der freiwilligen Feuerwehr gewährleisten |
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1312/XX |
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| Ö 3.9 |
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Die Freiwilligen Feuerwehren stärken |
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1325/XX |
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| Ö 3.10 |
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Konfetti und Co. nach dem Heiratszeremoniell |
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1388/XX |
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| Ö 3.11 |
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Schrottautos schneller aus dem öffentlichen Raum entfernen |
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1413/XX |
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| Ö 3.12 |
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Konsequentes Vorgehen gegen Falschparker in Reinickendorf |
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1417/XX |
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| Ö 3.13 |
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Lärmschutz in der Markstraße |
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0044/XX-01 |
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| Ö 4 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 5 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
