Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 9. Sitzung vom 07.12.2017 und der 10. Sitzung vom 11.01.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 3.2  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen.

 

An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein.

 

Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden.

   
    13.09.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen.

 

An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein.

 

Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss (Federführung) sowie an den Bauausschuss (Mitberatung)

 

   
    07.11.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen.

 

An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein.

 

Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden.

 

vertagt

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    05.12.2017 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen.

 

An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein.

 

Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden.

 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen.

 

Das Bezirksamt wird ersicht,allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein.

 

Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden.

 

mehrheitlich abzulehnen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    11.01.2018 - Schulausschuss
    Ö 3.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen.

 

An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein.

 

Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    01.02.2018 - Schulausschuss
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen.

 

An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein.

 

Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Absatzweise Abstimmung:

 

1. Absatz:

 

dafür: 7 (SPD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 7 (CDU/AfD)   Enthaltung: 1 (CDU)

 

2. Absatz:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

 

3. Absatz:

 

dafür: 6 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

 

   
    14.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.2 - in der BVV abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Schulen im Bezirk Reinickendorf im Zuge von geplanten Aus-/Um- oder Neubau-Maßnahmen ausdrücklich einzuladen, bereits in der Planungsphase eigene bauliche Konzepte oder Gedanken einzubringen.

 

An allen Schulen, an denen umfassende bauliche Anpassungen im Bestand anstehen, wird der Bezirk ersucht zeitnah die Gründung von Baubeiräten zu empfehlen. In diesen sollen neben der Schulleitung Lehrer-/Lehrerinnenschaft, das weitere pädagogische Personal, Schüler-/Schülerinnenschaft, Eltern sowie der Hausmeister vertreten sein.

 

Der Baubeirat sollte von Beginn an in die Planungen einbezogen werden.

 

Gemäß Konsensliste Ablehnung gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ö 3.3  
Grundschulmesse  
0599/XX  
Ö 3.4  
Paul Löbe Schule als Inklusive Schwerpunktschule voranbringen!  
0607/XX  
Ö 3.5  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 2  
0609/XX  
Ö 3.6  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 1  
0612/XX  
Ö 3.7  
Unterstützung der schulischen Gremien  
0377/XX  
Ö 4  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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