Tagesordnung - 11. öffentliche Sitzung des Schulausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. öffentliche Sitzung des Schulausschusses
Gremium: Schulausschuss
Datum: Do, 01.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:02 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 339, CDU-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften der 9. Sitzung vom 07.12.2017 und der 10. Sitzung vom 11.01.2018      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Tegeler Hafenfest maritim, fröhlich und anwohnergerecht  
0629/XX  
Ö 3.2  
Baubeiräte an Schulen gründen!  
0513/XX  
Ö 3.3  
Grundschulmesse  
0599/XX  
Ö 3.4  
Paul Löbe Schule als Inklusive Schwerpunktschule voranbringen!  
0607/XX  
Ö 3.5  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 2  
0609/XX  
Ö 3.6  
Die Zukunft der Schule ist (auch!) digital - 1  
0612/XX  
Ö 3.7  
Unterstützung der schulischen Gremien  
0377/XX  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

   
    14.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Schulausschuss

   
    05.10.2017 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Ablehnung mit Mehrheit

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 (SPD/B90/Grüne/Linke)   dagegen: 9 (CDU/AfD/FDP)   Enthaltung: 0

   
    08.11.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.11 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Rücküberweisung an den Schulausschuss

 

einstimmig beschlossen

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    01.02.2018 - Schulausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    07.06.2018 - Schulausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    06.09.2018 - Schulausschuss
    Ö 4.2 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Erledigung

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    10.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 11.1 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, in enger Zusammenarbeit mit der regionalen Schulaufsicht und gemeinsam mit der Schule zu prüfen, unter welchen konkreten Voraussetzungen und in welcher Form der Beschluss der Schulkonferenz der Gemeinschaftsschule Campus Hannah Höch vom 11. Mai 2017 auf Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe zum Schuljahr 2019/20 unterstützt und umgesetzt werden kann.

 

Der BVV ist bis zum 31. August 2017 zu berichten.

 

Gemäß Konsensliste Erledigung

 

Ö 4  
Bericht der Außenstelle der Senatsbildungsverwaltung      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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