Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.09.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 55. Sitzung der BVV am 14.09.2016  
1317/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 55. Sitzung der BVV am 14.09.2016  
1320/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 55. Sitzung der BVV am 14.09.2016  
1318/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Waldweg an der B96 freilegen (als Zwischenbericht)  
0100/XIX  
Ö 7.2  
Nächtliches Tempo 30 / Hennigsdorfer Straße (als Zwischenbericht)  
0447/XIX  
Ö 7.3  
Bolzplatz Wittenau
1052/XIX  
Ö 7.4  
Geschwindigkeitskontrollen Wittenauer Straße / Quickborner Straße / Alt-Lübars - Ortsteil Lübars verstärken  
1149/XIX  
Ö 7.5  
Anzeige von Anschlussverbindungen  
1191/XIX  
Ö 7.6  
Lademöglichkeiten für Elektromobilität auch in privaten Gebäuden ermöglichen  
Enthält Anlagen
1232/XIX  
Ö 7.7  
Ungepflegtes Umfeld am Bahnübergang Gorkistraße beseitigen  
1257/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Mehrgenerationenhaus Albatros gGmbH  
1321/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Installierung von Calisthenics-Geräten
1258/XIX  
Ö 10.2  
Mieterschutz in Reinickendorf-Ost  
1277/XIX  
Ö 10.3  
Kentertraining in Hallenbädern  
1259/XIX  
Ö 10.4  
Sportzentrum Nord im MV erhalten
Enthält Anlagen
1278/XIX  
Ö 10.5  
Dog-Stationen in der Freien Scholle einrichten  
1286/XIX  
Ö 10.6  
Wohnungen in Reinickendorf endlich von Asbest befreien!  
1289/XIX  
Ö 10.7  
Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten
Enthält Anlagen
1253/XIX  
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an Ausschuss für Gesundheit und Soziales (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen:

  1. die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
  2. den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
  3. dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
  4. dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.
   
    16.06.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.8 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1254/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen:

  1. die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
  2. den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
  3. dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
  4. dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.

zu vertagen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)              dagegen: 0              Enthaltung: 0

   
    12.07.2016 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache Nr. 1253/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen:

  1. die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
  2. den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
  3. dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
  4. dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen:

  1. die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
  2. den Aufruf zur Wahl in der Presse erscheinen zu lassen,
  3. dass für die Bereitschaft, sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)     dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    05.09.2016 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1253/XIX - :

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen:

 

  1. die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
  2. den Aufruf zur Wahl in der gesamten Presse erscheinen zu lassen,
  3. dass für die Bereitschaft sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird,
  4. dass sich die Kandidaten nicht nur in den öffentlichen Wahlversammlungen vorstellen können.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen:

  1. die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
  2. den Aufruf zur Wahl in der Presse erscheinen zu lassen,
  3. dass für die Bereitschaft, sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 (CDU / SPD / B90/Grüne)dagegen: 0Enthaltung: 0

   
    14.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

einstimmig beschlossen

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Wahl der bezirklichen Seniorenvertretung vorzubereiten und dazu unter anderem Folgendes zu ermöglichen:

  1. die öffentlichen Wahlveranstaltungen in möglichst allen Ortsteilen durchzuführen,
  2. den Aufruf zur Wahl in der Presse erscheinen zu lassen,
  3. dass für die Bereitschaft, sich als Kandidat/ Kandidatin zu bewerben, geworben wird.

 

 

Ö 10.8  
Instandsetzung Radweg am Borsigdamm
Enthält Anlagen
1254/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Altes Wasserwerk mit den Mietern weiterentwickeln  
1322/XIX  
Ö 12.2  
Altes Wasserwerk sozialverträglich sichern  
1323/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Durchgänge zum Wanderweg am Herrnholzbecken  
1319/XIX  
                 
 
 

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