Tagesordnung - 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 55. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.09.2016, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 55. Sitzung der BVV am 14.09.2016  
1317/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 55. Sitzung der BVV am 14.09.2016  
1320/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 55. Sitzung der BVV am 14.09.2016  
1318/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Waldweg an der B96 freilegen (als Zwischenbericht)  
0100/XIX  
Ö 7.2  
Nächtliches Tempo 30 / Hennigsdorfer Straße (als Zwischenbericht)  
0447/XIX  
Ö 7.3  
Bolzplatz Wittenau
1052/XIX  
Ö 7.4  
Geschwindigkeitskontrollen Wittenauer Straße / Quickborner Straße / Alt-Lübars - Ortsteil Lübars verstärken  
1149/XIX  
Ö 7.5  
Anzeige von Anschlussverbindungen  
1191/XIX  
Ö 7.6  
Lademöglichkeiten für Elektromobilität auch in privaten Gebäuden ermöglichen  
Enthält Anlagen
1232/XIX  
Ö 7.7  
Ungepflegtes Umfeld am Bahnübergang Gorkistraße beseitigen  
1257/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Mehrgenerationenhaus Albatros gGmbH  
1321/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Installierung von Calisthenics-Geräten
1258/XIX  
Ö 10.2  
Mieterschutz in Reinickendorf-Ost  
1277/XIX  
Ö 10.3  
Kentertraining in Hallenbädern  
1259/XIX  
Ö 10.4  
Sportzentrum Nord im MV erhalten
Enthält Anlagen
1278/XIX  
    11.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Federführung) und an den Ausschuss für Integration (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen alternativen Reinickendorfer Standort für die an der Treuenbrietzener Straße 36 im Märkischen Viertel geplante modulare Unterkunft (MUF) zu finden, um den Erhalt des dort befindlichen Sportcenters "Squash-Tennis Nord / Fußballwelt Nord" zu ermöglichen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes als Sportstandort einzusetzen.

   
    24.05.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Integration beschließen einstimmig, das Ersuchen –

Drucksache Nr. 1278/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen alternativen Reinickendorfer Standort für die an der Treuenbrietzener Straße 36 im Märkischen Viertel geplante modulare Unterkunft (MUF) zu finden, um den Erhalt des dort befindlichen Sportcenters "Squash-Tennis Nord / Fußballwelt Nord" zu ermöglichen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes als Sportstandort einzusetzen.

 

zu vertagen.

   
    28.06.2016 - Integrationsausschuss
    Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Integrationsausschusses sprechen sich mehrheitlich (10/1/0) gegenüber dem federführenden Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1278/XIX - :

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen alternativen Reinickendorfer Standort für die an der Treuenbrietzener Straße 36 im Märkischen Viertel geplante modulare Unterkunft (MUF) zu finden, um den Erhalt des dort befindlichen Sportcenters "Squash-Tennis Nord / Fußballwelt Nord" zu ermöglichen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes als Sportstandort einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes Treuenbrietzener Str. 36 als Sportstandort einzusetzen.

   
    14.07.2016 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1278/XIX –:

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen alternativen Reinickendorfer Standort für die an der Treuenbrietzener Straße 36 im Märkischen Viertel geplante modulare Unterkunft (MUF) zu finden, um den Erhalt des dort befindlichen Sportcenters "Squash-Tennis Nord / Fußballwelt Nord" zu ermöglichen.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes als Sportstandort einzusetzen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes Treuenbrietzener Str. 36 als Sportstandort einzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 (CDU, SPD, B90/Die Grünen)     dagegen: 0      Enthaltung: 0

   
    14.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der GESOBAU als Grundstückseigentümer für eine langfristige Sicherung des Geländes Treuenbrietzener Str. 36 als Sportstandort einzusetzen.

 

Ö 10.5  
Dog-Stationen in der Freien Scholle einrichten  
1286/XIX  
Ö 10.6  
Wohnungen in Reinickendorf endlich von Asbest befreien!  
1289/XIX  
Ö 10.7  
Wahlen zur Seniorenvertretung vorbereiten
Enthält Anlagen
1253/XIX  
Ö 10.8  
Instandsetzung Radweg am Borsigdamm
Enthält Anlagen
1254/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Altes Wasserwerk mit den Mietern weiterentwickeln  
1322/XIX  
Ö 12.2  
Altes Wasserwerk sozialverträglich sichern  
1323/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Durchgänge zum Wanderweg am Herrnholzbecken  
1319/XIX  
                 
 
 

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