Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 14.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 12.10.2015, 17:00 Uhr, Raum 338
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für 45. Sitzung der BVV am 14.10.2015  
1118/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 45. Sitzung der BVV am 14.10.2015  
1122/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 45. Sitzung der BVV am 14.10.2015  
1121/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Waldweg an der B96 freilegen als Zwischenbericht  
0100/XIX  
Ö 7.2  
Brücke Ernststraße als Zwischenbericht
0147/XIX  
Ö 7.3  
ÖPNV-Tarifzone B nach Brandenburg ausweiten und P+R-Plätze im Umland schaffen  
0465/XIX  
Ö 7.4  
Strandbad Tegel als Zwischenbericht  
0466/XIX  
Ö 7.5  
Elektrofahrzeuge fürs Bezirksamt
Enthält Anlagen
 0501/XIX  
Ö 7.6  
Radweg Schulzendorfer Straße  
0586/XIX  
Ö 7.7  
Schulwegsicherung Jean-Jaurès-Straße mit Tempo 30  
0619/XIX  
Ö 7.8  
Einrichtung eines Halteverbotes Alemannenstraße / Maximiliankorso  
0642/XIX  
Ö 7.9  
Gleisbett aus dem Gehweg entfernen als Zwischenbericht
0668/XIX  
Ö 7.10  
Gelbe Fußstapfen für Frohnau  
0674/XIX  
Ö 7.11  
Standorte für anzeigenunabhängige Spurensicherung
0678/XIX  
Ö 7.12  
Interkultureller Garten in Reinickendorf als Zwischenbericht
Enthält Anlagen
 0692/XIX  
Ö 7.13  
Wegbeleuchtung zwischen Genfer Straße bis zur Seniorenresidenz Domicil Thaterstraße als Zwischenbericht  
0702/XIX  
Ö 7.14  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (1)  
0723/XIX  
Ö 7.15  
Auf Straßenrückbau reagieren - Frohnauer Einzelhandel stärken (2) als Zwischenbericht  
0724/XIX  
Ö 7.16  
Zusätzliche Fahrradständer am U-Bahnhof Residenzstraße aufstellen als Zwischenbericht  
0847/XIX  
Ö 7.17  
Aus Verkehrssicherheitsbericht 2014 lernen als Zwischenbericht
Enthält Anlagen
 0867/XIX  
Ö 7.18  
S-Bahnzug nach Reinickendorf benennen als Zwischenbericht  
Enthält Anlagen
 0937/XIX  
Ö 7.19  
Fußgängerüberweg AVA-Kiez als Zwischenbericht  
0958/XIX  
Ö 7.20  
Hinweis zu veränderten Vorfahrtsregeln
0980/XIX  
    15.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Einmündung Mattenbuder Pfad in die Straße Am Dachsbau die Verkehrsteilnehmer auf die veränderte Vorfahrtregelung aufmerksam gemacht werden,  z.B.  durch Aufstellen folgender Verkehrsschilder:

 

Mattenbuder Pfad: Zeichen 205 (Vorfahrt gewähren)

Dachsbau (Fahrtrichtung Süd bzw. beide Richtungen): Zeichen 301 (Vorfahrt),

 

oder

 

das Zeichen 101 (Gefahrstelle) in Verbindung mit dem Zusatzzeichen Z1008-30 (geänderte Vorfahrt) in beiden Straßen.

 
   
    23.04.2015 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Verkehrsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Empfehlung – Drucksache 0980/XIX –

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Einmündung Mattenbuder Pfad in die Straße Am Dachsbau die Verkehrsteilnehmer auf die veränderte Vorfahrtregelung aufmerksam gemacht werden,  z.B.  durch Aufstellen folgender Verkehrsschilder:

 

Mattenbuder Pfad: Zeichen 205 (Vorfahrt gewähren)

Dachsbau (Fahrtrichtung Süd bzw. beide Richtungen): Zeichen 301 (Vorfahrt),

 

oder

 

das Zeichen 101 (Gefahrstelle) in Verbindung mit dem Zusatzzeichen Z1008-30 (geänderte Vorfahrt) in beiden Straßen.

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

an der Einmündung Mattenbuder Pfad in die Straße Am Dachsbau die Verkehrsteilnehmer auf die veränderte Vorfahrtregelung aufmerksam gemacht werden,  z.B.  durch Aufstellen folgender Verkehrsschilder:

 

Mattenbuder Pfad: Zeichen 205 (Vorfahrt gewähren)

Dachsbau (Fahrtrichtung Süd bzw. beide Richtungen): Zeichen 301 (Vorfahrt),

 

oder

 

das Zeichen 101 (Gefahrstelle) in Verbindung mit dem Zusatzzeichen Z1008-30 (geänderte Vorfahrt) in beiden Straßen.

 

Ergänzend sollen die Anwohner über die Vorfahrtsregelungen informiert werden.

   
    13.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.13 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass an der Einmündung Mattenbuder Pfad in die Straße Am Dachsbau die Verkehrsteilnehmer auf die veränderte Vorfahrtregelung aufmerksam gemacht werden,  z.B.  durch Aufstellen folgender Verkehrsschilder:

 

Mattenbuder Pfad: Zeichen 205 (Vorfahrt gewähren)

Dachsbau (Fahrtrichtung Süd bzw. beide Richtungen): Zeichen 301 (Vorfahrt),

 

oder

 

das Zeichen 101 (Gefahrstelle) in Verbindung mit dem Zusatzzeichen Z1008-30 (geänderte Vorfahrt) in beiden Straßen.

 

Ergänzend sollen die Anwohner über die Vorfahrtsregelungen informiert werden.

 
   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.20 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 
Ö 7.21  
Lärmschutz in Heiligensee verbessern  
0986/XIX  
Ö 7.22  
Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen als Zwischenbericht
1007/XIX  
Ö 7.23  
Postfiliale instand setzen  
1027/XIX  
Ö 7.24  
Änderung des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplans 12-49 für die Grundstü-cke Alter Bernauer Heerweg 31/35 und Quickborner Straße 192 A-D, 192 E-F (teilweise), 192 G im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Lübars  
Enthält Anlagen
 1104/XIX  
Ö 7.25  
Tätigkeitsbericht der Beauftragten für Menschen mit Behinderung des Bezirks Reinickendorf für den Zeitraum vom 01.04.2014 bis 31.03.2015  
Enthält Anlagen
 1110/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Gartenstadt Frohnau - Neue Herausforderungen zur Erhaltung des Ortsteilcharakters?  
1108/XIX  
Ö 8.1.1  
Gartenstadt Frohnau erhalten I - Orientierungshilfe zur Anwendung der Erhaltungsverordnung erstellen  
Enthält Anlagen
 1108/XIX-01  
Ö 8.1.2  
Gartenstadt Frohnau erhalten II - Verstöße gegen die Erhaltungsverordnung höher ahnden  
1108/XIX-02  
Ö 8.2  
Nachhaltig und energieeffizient Bauen in Reinickendorf  
1113/XIX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
 1105/XIX  
Ö 9.2  
Beschlussfassung über die Sitzungstermine des Bezirksverordnetenversammlung für das Jahr 2016  
1111/XIX  
Ö 9.3  
Wahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in Sozialkommissionen  
1112/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Beschulung und Ausbildung junger Flüchtlinge
Enthält Anlagen
 0957/XIX  
Ö 10.2  
Volkspark Wittenau umbenennen in Göschenpark
1062/XIX  
Ö 10.3  
Neuwahl des/r Patientenfürsprechers/in für das Vivantes Humboldt-Klinikum - Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik im Bezirk Reinickendorf gemäß § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG)  
1071/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Dekubitus-Prophylaxe an Reinickendorfer Kliniken  
1115/XIX  
Ö 12.2  
Hundegarten im Steinbergpark (Wittenau) instand setzen  
1106/XIX  
Ö 12.3  
Verkehrskonzept Heinsestraße I  
1107/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Lehrer für Willkommensklassen frühzeitig einstellen  
1109/XIX  
Ö 13.2  
Kostenfreier Gesundheitspass für ehrenamtlich Tätige  
1116/XIX  
Ö 13.3  
Keine Budgetkürzung für Nachnutzung Flughafen Tegel  
1114/XIX  
Ö 13.4  
Information zur Verhinderungspflege  
1117/XIX  
Ö 13.5  
Baumaßnahme BAB 111  
1123/XIX  
Ö 13.6  
Räume für zentrale Spendenlagerung  
1124/XIX  
Ö 13.7  
Hostels für Flüchtlinge in Reinickendorf  
1125/XIX  
                 
 
 

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