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Betreff |
Drucksache |
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Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung vom 25.11.2014 |
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| Ö 3 |
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Mitberatung von Drucksachen |
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| Ö 3.1 |
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Gesundheitskarte nach dem Bremer Modell
Federführung: Ausschuss f. Gesundheit und Soziales |
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0872/XIX |
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| Ö 3.2 |
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Bezirksplanung zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von Flüchtlingen in Reinickendorf
Federführung: Haushaltsausschuss
weitere Mitberatung: Ausschuss f. Bauwesen und Stadtplanung |
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0905/XIX |
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14.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 12.4 - überwiesen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung), an den Ausschuss für Integration (Mitberatung) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung) Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. |
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27.01.2015 - Integrationsausschuss |
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Ö 3.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Integration sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss mehrheitlich bei 7 Enthaltungen dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0905/XIX – Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. anzunehmen. |
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12.02.2015 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung |
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Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich bei Stimmengleichheit (7/7/0) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0905/XIX - Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. abzulehnen. |
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19.02.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.5 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsschusses beschließen einstimmig, die Beratung der Drucksache – Nr. 0905/XIX – Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. zu vertagen. |
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02.03.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.2 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0905/XIX - : Sachverhalt: Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. zu vertagen. |
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16.04.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.3 - vertagt |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0905/XIX - : Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. zu vertagen. |
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04.05.2015 - Haushaltsausschuss |
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Ö 3.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0905/XIX - : Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, in eigener Initiative ein Reinickendorfer Konzept zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk vorzulegen und in Diskussionen mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo Umsetzungsmöglichkeiten zu verhandeln. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sowie die bereits ermittelten Wohnungsbaupotentiale sein. Eine Zusammenarbeit mit den Trägern der Wohlfahrtspflege bei der Entwicklung einzelner Standorte ist anzustreben. in folgender geänderter Fassung anzunehmen: Das Bezirksamt wird ersucht, auch im Gespräch mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo zu prüfen, welche Standorte zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk zur Verfügung stehen. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sein. |
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10.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Annahme Sachverhalt: Das Bezirksamt wird ersucht, auch im Gespräch mit der zuständigen Senatsverwaltung und dem LaGeSo zu prüfen, welche Standorte zur kurz- und mittelfristigen Unterbringung von weiteren Flüchtlingen im Bezirk zur Verfügung stehen. Hierbei ist der Schwerpunkt auf die Planung kleinerer Wohneinheiten in der Nähe zu sozialer Infrastruktur zu legen. Eine gleichmäßigere Verteilung auf alle Ortsteile Reinickendorfs zur besseren Akzeptanz der Flüchtlinge in der Reinickendorfer Bevölkerung sollte erklärtes Ziel dieser eigenen Planung sein. Grundlage der Planung sollen die im Bezirk liegenden Objekte des Liegenschaftsfonds Berlin (LiFo) und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) sein. |
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09.11.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme |
| Ö 3.3 |
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Sicherstellung von Schuleingangsuntersuchungen für Flüchtlingskinder
Federführung: Ausschuss f. Gesundheit und Soziales |
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0908/XIX |
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| Ö 4 |
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Aktuelles aus den Flüchtlingseinrichtungen, insbesondere hinsichtlich des geplanten Konzeptes der AWO in der Cité Foch |
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| Ö 5 |
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Bericht aus dem Bezirksamt |
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| Ö 6 |
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Verschiedenes |
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DGS
Leichte Sprache
