Auszug - Sicherstellung von Schuleingangsuntersuchungen für Flüchtlingskinder Federführung: Ausschuss f. Gesundheit und Soziales  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Integration
TOP: Ö 3.3
Gremium: Integrationsausschuss Beschlussart: im Ausschuss zurückgezogen
Datum: Di, 27.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0908/XIX Sicherstellung von Schuleingangsuntersuchungen für Flüchtlingskinder
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Torsten Hauschild
Claudia Peter		 
Drucksache-Art:ErsuchenErsuchen
  
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Augner begründet die Drucksache seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr BzStR Brockhausen erklärt, dass die Schuleingangsuntersuchung innerhalb von 2-3 Wochen nach Anmeldung der Flüchtlingskinder durch den jeweiligen Betreiber der Einrichtung durchgeführt werde.

Sofern Einzelfälle bekannt werden, bei denen die Untersuchungsfrist länger dauert, bittet er um Mitteilung an seine Abteilung.

Es könne zu Verzögerungen kommen, wenn Kinder aufgrund von anderen Terminen, z. B. beim LaGeSo (Landesamt für Gesundheit und Soziales), nicht zum vereinbarten Untersuchungstermin erscheinen oder vorzulegende Unterlagen fehlen.

In Reinickendorf werden die Untersuchungen zeitnah durchgeführt. Es sei kein Zeitproblem zu erkennen.

 

Es folgt eine kurze Diskussion über den Antrag, der bei Aufrechterhaltung durch die antragstellende Fraktion suggeriere, dass das Bezirksamt diese Leistung nicht zur Zufriedenheit erbringen würde.

Herr Ewers teilt für die SPD-Fraktion mit, dass bei dem derzeitigen Stand dem Antrag nicht gefolgt werden könne.

 

Herr Augner zieht die Drucksache aufgrund der derzeit fehlenden Grundlage zurück.

 

Herr BzStR Brockhausen verlässt die Sitzung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Ersuchen – Drucksache Nr. 0908/XIX –

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Bedarfsfall durch geeignete Maßnahmen (z. B. Einschaltung einer Ärztin oder eines Arztes auf Honorarbasis), die Wartezeit neu eingetroffener Flüchtlingskinder auf die vor Beginn des Schulbesuchs notwendigen Untersuchungen und Impfungen weitestmöglich zu verkürzen.

 

wird seitens der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

  
 

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