Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 08.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 06.01.2014, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Einwohneranfragen für die 26. Sitzung der BVV am 08.01.2014  
0627/XIX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 26. Sitzung der BVV am 08.01.2014  
0628/XIX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen für die 26. Sitzung der BVV am 08.01.2014  
0629/XIX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Unfallschwerpunkt BAB-Abfahrt Waidmannsluster Damm (Zwischenbericht)
0251/XIX  
Ö 7.2  
Hinweis auf Radfahrer an der B96 (Zwischenbericht)  
0294/XIX  
Ö 7.3  
Ausweichverkehr dokumentieren - Verkehrszählung am Zeltinger Platz (Zwischenbericht)  
0405/XIX  
Ö 7.4  
Mastentyp bei neuer elektrischer Beleuchtung beibehalten!  
0438/XIX  
Ö 7.5  
Reinigung des Seggeluchbeckens  
0459/XIX  
Ö 7.6  
ÖPNV-Tarifzone B nach Brandenburg ausweiten und P+R-Plätze im Umland schaffen (Zwischenbericht)  
0465/XIX  
Ö 7.7  
Ausweitung Tempo 30 vor Spielplatz in der Reginhardstraße  
0472/XIX  
Ö 7.8  
Spielplätze Cité Foch  
0499/XIX  
Ö 7.9  
Mindeststandard für Lernmittel seit dem Schuljahr 2012/2013
Enthält Anlagen
0522/XIX  
Ö 7.10  
Müllentsorgung Bahndamm Schönholz  
0534/XIX  
Ö 7.11  
Bedarfsgerechte Leerung der Mülleimer  
0554/XIX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Beschluss des Bebauungsplanentwurfs 12-41B vom 10. Oktober 2012 mit Deckblatt vom 21. November 2013 und Beschluss über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans 12-41B für die Grundstücke Zeltinger Platz 1 / 17, 2 / 18, Wiltinger Straße 1 - 3, Zeltinger Straße 1, 2, Edelhofdamm 1, 2 sowie Burgfrauenstraße 1 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Frohnau  
Enthält Anlagen
0616/XIX  
Ö 9.2  
Beschluss des Bebauungsplanentwurfes 12-40B vom 10. Oktober 2012 und des Beschlusses über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 12-40B für die Grundstücke Falkenplatz 1/Eichelhäherstraße 26, 2, 3/9A, 6, 10, 8/Habichtstraße 1, Stößerstraße 2-4, 30-34, Sandhauser Straße 1/7, 4/8E, Rabenhorststraße 5/9, 2/10A, Habichtstraße 1A/5, 2, Rabenstraße 1/3, 2/4A u.v.m. im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Konradshöhe.  
Enthält Anlagen
0624/XIX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Elektrofahrzeuge fürs Bezirksamt
Enthält Anlagen
0501/XIX  
Ö 10.2  
Parkraumsituation an den Frohnauer Plätzen verbessern!  
0527/XIX  
Ö 10.3  
Jugendsozialarbeit ausweiten!  
Enthält Anlagen
0533/XIX  
Ö 10.4  
Familienrat  
Enthält Anlagen
0537/XIX  
Ö 10.5  
Aufklärungsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt an Kindern" in öffentlichen Einrichtungen verstärken
Enthält Anlagen
0538/XIX  
    16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.1 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (Federführung) und an den Schulausschuss (Mitberatung)

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Plakate, auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten anzubringen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, etc.).

   
    23.10.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - 
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.11.2013 - Schulausschuss
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Schulausschusses sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Jugendhilfeausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 0538/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Plakate, auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten anzubringen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, etc.).

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen (z. B. Plakate), auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten anzubringen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, etc.).

   
    27.11.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen -Drucksache Nr. 0538/XIX -

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Plakate, auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten anzubringen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, etc.).

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, wie z. B. Plakate, auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten zu veröffentlichen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, Sportvereine etc.).

   
    08.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, durch geeignete Maßnahmen, wie z. B. Plakate, auf denen Kindern und Jugendlichen Hilfsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt" unterbreitet werden, an Orten zu veröffentlichen, die von Kindern und Jugendlichen häufig aufgesucht werden (z. B. Schulen, Kindertagesstätten, Jugendfreizeiteinrichtungen, Kinderärzte, Sportvereine etc.).

 

   
    09.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

 

Ö 10.6  
Aufklärungsangebote zum Thema "sexuelle Gewalt an Kindern" verstärken
Enthält Anlagen
0541/XIX  
Ö 10.7  
Count-Down-Ampel auch in Reinickendorf
0542/XIX  
Ö 10.8  
Sicherheit für Radfahrer in Frohnau erhöhen  
0559/XIX  
Ö 10.9  
Berufsorientierung in Schulen mit den Eltern stärken
0560/XIX  
Ö 10.10  
BVG Anzeigetafeln in Frohnau instandsetzen  
0564/XIX  
Ö 10.11  
Fahrradschutzstreifen Heiligenseestraße (1)  
0575/XIX  
Ö 11     Anträge      
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Schulwegsicherung Jean-Jaurès-Straße mit Tempo 30  
0619/XIX  
Ö 12.2  
Höhenverstellbares Rednerpult  
0623/XIX  
Ö 12.3  
Ruppiner Chaussee für Radfahrer und Fußgänger freigeben  
0617/XIX  
Ö 12.4  
Nachfrist Wahlplakate  
0622/XIX  
Ö 12.5  
Kalender für integrative Feste in Reinickendorf  
0620/XIX  
Ö 12.6  
Innovationspreis "Pflege"  
0625/XIX  
Ö 12.7  
Öffentlicher Bücherschrank auch in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0618/XIX  
Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Keine Tabakwerbung in Reinickendorf  
0621/XIX  
Ö 13.2  
Sicherung S-Bahntrasse  
0626/XIX  
                 
 
 

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