TOP |
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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten |
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Ö 1.1 |
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Konsensliste zur Abstimmung über die Dringlichkeiten der 51. Sitzung der BVV am 17.03.2021 |
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3190/XX |
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Ö 1.2 |
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Konsensliste zur Beschlussfassung der Dringlichkeiten der 51. Sitzung der BVV am 17.03.2021 |
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3191/XX |
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Ö 2 |
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Einwohnerfragestunde |
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Ö 2.1 |
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Umwidmung von einzelnen Bereichen in Tegel zu Anliegerzonen |
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3159/XX |
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Ö 2.2 |
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Veröffentlichung von Baugenehmigungen auf öffentlichem Gelände |
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3168/XX |
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Ö 2.3 |
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Rechtsgutachten des Bezirksamtes zur Umsetzung der Drucksache 2487/XX |
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3171/XX |
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Ö 2.4 |
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Einbahnstraßenregelung für Hermsdorf-Ost |
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3176/XX |
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Ö 2.5 |
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Bau einer Jugend-Geschäftsstelle beim Verein SC Borsigwalde 1910 |
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3177/XX |
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Ö 2.6 |
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Belastung Schildower Straße |
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3178/XX |
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Ö 2.7 |
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Belastung Schildower Straße |
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3184/XX |
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Ö 2.8 |
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Modalfilter Waldseeviertel |
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3185/XX |
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Ö 2.9 |
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Bürgerinitiative gegen den Durchgangsverkehr in Wohnstraßen des Waldseeviertels |
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3186/XX |
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Ö 2.10 |
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Bürgerämter von Reinickendorf |
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3187/XX |
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Ö 2.11 |
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Verkehrsberuhigung Waldseeviertel |
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3188/XX |
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Ö 3 |
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Konsensliste |
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Ö 3.1 |
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Konsensliste für die 51. Sitzung der BVV am 17.03.2021 |
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3189/XX |
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Ö 4 |
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Mündliche Anfragen |
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Ö 4.1 |
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Außendarstellung der Mieterberatung des Heimatvereins e.V. |
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3192/XX |
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Ö 4.2 |
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Durchgangsmöglichkeit zur Fußgängerzone Gorkistraße |
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3204/XX |
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Ö 4.3 |
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Strandbad Tegel |
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3199/XX |
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Ö 4.4 |
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Umgang mit AHA-Regeln im Bürgeramt Teichstr. |
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3201/XX |
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Ö 4.5 |
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Massive Verstöße gegen Corona-Regeln in Frohnau |
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3193/XX |
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Ö 4.6 |
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Abfallbehälter an den neuen seniorengerechten Parkbänken |
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3203/XX |
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Ö 4.7 |
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24h - Kita |
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3197/XX |
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Ö 4.8 |
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Wohnheim in der Conradstr. in Borsigwalde |
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3202/XX |
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Ö 4.9 |
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Drucksache 1414/XX |
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3195/XX |
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Ö 4.10 |
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Mitarbeiterfreundliche Arbeitsplätze im Bezirksamt |
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3205/XX |
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Ö 4.11 |
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Pandemiebedingte Absagen von Abschlussfeiern |
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3198/XX |
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Ö 5 |
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Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen
(TOPs werden nach dem 10.03.2021 eingefügt) |
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Ö 5.1 |
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Schutz der Reinickendorfer Spaziergänger durch bessere Beleuchtung
(Beschlussempfehlung) |
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2661/XX |
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Ö 5.2 |
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Schulsportanlage Sommerfelder Straße für Vereine öffnen
(Beschlussempfehlung) |
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2436/XX |
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Ö 5.3 |
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Illegale Müllentsorgung verhindern
(Beschlussempfehlung) |
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2514/XX |
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Ö 5.4 |
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Aufklärung gegen die immer stärker wachsende Vermüllung
(Beschlussempfehlung) |
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2573/XX |
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Ö 5.5 |
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Kein Bedarf für ein MUF am Paracelsus-Bad
(Beschlussempfehlung) |
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2947/XX |
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Ö 5.6 |
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Geschwindigkeitskontrollen in der Holzhauser Straße
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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0638/XX-01 |
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10.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 7.2 - vertagt |
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11.02.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 2.16 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Sachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 07.10.2020 zur Drucksache Nr. 0638/XX: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Holzhauser Straße zwischen Jacobsenweg und Miraustraße verstärkt Geschwindigkeitskontrollen zur Einhaltung der temporären Geschwindigkeitsreduzierung zwischen 22 und 6 Uhr auf Tempo 30 durchgeführt werden.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt hat sich, wie gewünscht, bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür eingesetzt, in der Holzhauser Straße zwischen Jacobsenweg und Miraustraße verstärkt Geschwindigkeitskontrollen zur Einhaltung der temporären Geschwindigkeitsreduzierung zwischen 22 und 6 Uhr auf Tempo 30 durchzuführen. Von der Senatsverwaltung erhielt es folgende Antwort: „[…] Kernaufgabe polizeilicher Verkehrssicherheitsarbeit ist die Verhütung von Verkehrsunfällen und damit der Schutz von Leib und Leben. In diesem Zusammenhang sind bei der Entscheidung zum Einsatz von vorhandener Messtechnik zur Geschwindigkeitsüberwachung vorrangig folgende Messorte zu berücksichtigen: - Nach der Verkehrsunfallanalyse erkannte Unfallhäufungsstrecken,
- besonders schutzwürdige Straßenbereiche im Umfeld von z.B. Schulen und
Kindertagesstätten (während der Nutzungszeiten) sowie Seniorenheimen, - Straßen in reinen Wohngebieten und in deren unmittelbaren Umfeld, in denen nach
polizeilichen Erkenntnissen vermehrt gefährdende Geschwindigkeitsüberschreitungen feststellbar sind, - sonstige Strecken im Stadtgebiet, auf denen regelmäßig bedeutsame Geschwindigkeitsüberschreitungen registriert werden,
- sich häufende Bürgerbeschwerden zu bestimmten Straßenabschnitten.
Die Reihenfolge dieser Aufzählung bestimmt im täglichen Dienst sowohl den Priorisierungsgrad bei der Auswahlentscheidung als auch die Kontrollintensität.
Vor dem Hintergrund, dass in der Nachtzeit deutlich weniger Dienstkräfte für Einsätze der Geschwindigkeitsüberwachung zur Verfügung stehen, kommt der zielorientierten Auswahl unfallrelevanter Strecken eine wesentliche Bedeutung zu. Im Lichte dessen und der in diesem Zusammenhang vornehmlichen Fokussierung auf die Hauptunfallursachen können reine Lärmschutzkontrollen in geschwindigkeitsreduzierten Straßen regelmäßig nicht durchgeführt bzw. nicht weiter intensiviert werden, sofern nicht mindestens eine der o.g. Priorisierungskriterien bejaht wird und gleichzeitig Verkehrssicherheitsaspekte eine konkrete Relevanz haben. Im Ergebnis bedauere ich, Ihnen zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein anderes Ergebnis mitteilen zu können. Ich bin jedoch der Auffassung, dass der Einsatz von Dialog-Displays geeignet ist, um den Kraftfahrzeugfahrenden ihre tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit deutlich vor Augen zu führen und um sie zu einer Verhaltensänderung zu bewegen. Damit dient diese Technik neben der Verkehrssicherheit auch dem Lärmschutz. Zudem können in der Auswertung der Messdaten auch konkrete Erkenntnisse zu Schwerpunkten von Geschwindigkeitsüberschreitungen gewonnen werden. Daher bitte ich Sie darum, den Einsatz von Dialog-Displays an der in Rede stehenden Stelle zu prüfen. […]“ Das Bezirksamt verfügt aktuell über 19 Dialog-Displays, deren Aufstellung durch die Abteilung Bauen, Bildung und Kultur koordiniert wird. Allerdings ist die Nachfrage nach entsprechenden Standorten schon jetzt erheblich größer als die Zahl der verfügbaren Geräte. Diese werden zurzeit überwiegend im Bereich sensibler Einrichtungen wie Grundschulen, Kindertagesstätten oder Seniorenwohneinrichtungen aufgestellt. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0638/XX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Sebastian Maack Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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10.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 2.13 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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17.03.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.6 - vertagt |
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BeschlussEs wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung
AbstimmungsergebnisAbstimmungsergebnis: dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke dagegen: 0 Enthaltung: 0
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14.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf |
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Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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BeschlussSachverhalt: Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: In der Erledigung des Beschlusses der Bezirksverordnetenversammlung vom 07.10.2020 zur Drucksache Nr. 0638/XX: „Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Holzhauser Straße zwischen Jacobsenweg und Miraustraße verstärkt Geschwindigkeitskontrollen zur Einhaltung der temporären Geschwindigkeitsreduzierung zwischen 22 und 6 Uhr auf Tempo 30 durchgeführt werden.“ wird gemäß § 13 BezVG berichtet: Das Bezirksamt hat sich, wie gewünscht, bei der zuständigen Senatsverwaltung für Inneres und Sport dafür eingesetzt, in der Holzhauser Straße zwischen Jacobsenweg und Miraustraße verstärkt Geschwindigkeitskontrollen zur Einhaltung der temporären Geschwindigkeitsreduzierung zwischen 22 und 6 Uhr auf Tempo 30 durchzuführen. Von der Senatsverwaltung erhielt es folgende Antwort: „[…] Kernaufgabe polizeilicher Verkehrssicherheitsarbeit ist die Verhütung von Verkehrsunfällen und damit der Schutz von Leib und Leben. In diesem Zusammenhang sind bei der Entscheidung zum Einsatz von vorhandener Messtechnik zur Geschwindigkeitsüberwachung vorrangig folgende Messorte zu berücksichtigen: - Nach der Verkehrsunfallanalyse erkannte Unfallhäufungsstrecken,
- besonders schutzwürdige Straßenbereiche im Umfeld von z.B. Schulen und
Kindertagesstätten (während der Nutzungszeiten) sowie Seniorenheimen, - Straßen in reinen Wohngebieten und in deren unmittelbaren Umfeld, in denen nach
polizeilichen Erkenntnissen vermehrt gefährdende Geschwindigkeitsüberschreitungen feststellbar sind, - sonstige Strecken im Stadtgebiet, auf denen regelmäßig bedeutsame Geschwindigkeitsüberschreitungen registriert werden,
- sich häufende Bürgerbeschwerden zu bestimmten Straßenabschnitten.
Die Reihenfolge dieser Aufzählung bestimmt im täglichen Dienst sowohl den Priorisierungsgrad bei der Auswahlentscheidung als auch die Kontrollintensität.
Vor dem Hintergrund, dass in der Nachtzeit deutlich weniger Dienstkräfte für Einsätze der Geschwindigkeitsüberwachung zur Verfügung stehen, kommt der zielorientierten Auswahl unfallrelevanter Strecken eine wesentliche Bedeutung zu. Im Lichte dessen und der in diesem Zusammenhang vornehmlichen Fokussierung auf die Hauptunfallursachen können reine Lärmschutzkontrollen in geschwindigkeitsreduzierten Straßen regelmäßig nicht durchgeführt bzw. nicht weiter intensiviert werden, sofern nicht mindestens eine der o.g. Priorisierungskriterien bejaht wird und gleichzeitig Verkehrssicherheitsaspekte eine konkrete Relevanz haben. Im Ergebnis bedauere ich, Ihnen zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein anderes Ergebnis mitteilen zu können. Ich bin jedoch der Auffassung, dass der Einsatz von Dialog-Displays geeignet ist, um den Kraftfahrzeugfahrenden ihre tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit deutlich vor Augen zu führen und um sie zu einer Verhaltensänderung zu bewegen. Damit dient diese Technik neben der Verkehrssicherheit auch dem Lärmschutz. Zudem können in der Auswertung der Messdaten auch konkrete Erkenntnisse zu Schwerpunkten von Geschwindigkeitsüberschreitungen gewonnen werden. Daher bitte ich Sie darum, den Einsatz von Dialog-Displays an der in Rede stehenden Stelle zu prüfen. […]“ Das Bezirksamt verfügt aktuell über 19 Dialog-Displays, deren Aufstellung durch die Abteilung Bauen, Bildung und Kultur koordiniert wird. Allerdings ist die Nachfrage nach entsprechenden Standorten schon jetzt erheblich größer als die Zahl der verfügbaren Geräte. Diese werden zurzeit überwiegend im Bereich sensibler Einrichtungen wie Grundschulen, Kindertagesstätten oder Seniorenwohneinrichtungen aufgestellt. Wir bitten, die Drucksache Nr. 0638/XX damit als erledigt zu betrachten. Frank Balzer Sebastian Maack Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat Kenntnisnahme
Abstimmungsergebnis
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Ö 5.7 |
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Fontanehaus auch innen sanieren
(Vorlage zur Kenntnisnahme) |
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1821/XX-01 |
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Ö 5.8 |
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Neues Schwimmbad auf dem Schumacher-Quartier
(Beschlussempfehlung) |
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2714/XX |
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Ö 5.9 |
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Reiswerderstrand II
(Beschlussempfehlung) |
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2741/XX |
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Ö 5.10 |
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Mehr Busspuren für Reinickendorf! - Weitere Busspuren im Zusammenhang mit der Ausweitung des 10-Minuten-Grundnetzes nach Nahverkehrsplan prüfen
(Beschlussempfehlung) |
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2753/XX |
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Ö 5.11 |
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Busspur Gotthardstraße
(Beschlussempfehlung) |
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2814/XX |
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Ö 5.12 |
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Sauberes Reinickendorf
(Beschlussempfehlung) |
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3012/XX |
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Ö 5.13 |
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Aktueller Stand der großen Verkehrsprojekte
(Große Anfrage) |
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2896/XX |
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Ö 5.14 |
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Ausrichtung der Verkehrspolitik in Reinickendorf
(Große Anfrage) |
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2897/XX |
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Ö 5.15 |
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Reinickendorf unter Waffen?
(Große Anfrage) |
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2748/XX |
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Ö 5.16 |
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Sicherheit tut not! Schutzmaßnahmen seit März 2020 gegen die Pandemie überprüfen
(Große Anfrage) |
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2749/XX |
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Ö 5.17 |
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Schulreinigung in Reinickendorf
(Große Anfrage) |
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2819/XX |
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Ö 6 |
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Feststellungen |
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Ö 6.1 |
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Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz |
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3175/XX |
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Ö 6.2 |
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Feststellung über die vorzeitige Beendigung des Amtes als stellvertretender Bürgerdeputierter gemäß § 25 Bezirksverwaltungsgesetz |
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3181/XX |
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Ö 7 |
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Vorlagen zur Kenntnisnahme |
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Ö 7.1 |
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Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode |
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0171/XX-01 |
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Ö 7.2 |
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Karten auch online zur Verfügung stellen |
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1037/XX-01 |
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Ö 7.3 |
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Bebauungsplanverfahren Mäckeritzwiesen fortsetzen und nicht stoppen |
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1546/XX-01 |
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Ö 7.4 |
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Erholungsflächen sichern |
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1561/XX-01 |
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Ö 7.5 |
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Erneuerung der historischen Laterne am Frohnauer Kasinoturm |
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1991/XX-01 |
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Ö 7.6 |
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|
Reinickendorfer Bauherrenpreis - Dachgeschossausbau und Aufstockung |
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2024/XX-01 |
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Ö 7.7 |
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Umweltschutzprojekte mit dem Kiezfonds fördern |
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2195/XX-01 |
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Ö 7.8 |
|
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Kiezfonds 2020 |
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2463/XX-01 |
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Ö 7.9 |
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|
Haltelinie an Autobahnauffahrt Holzhauser Straße/Firma MF Oils vorverlegen |
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2503/XX-01 |
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Ö 7.10 |
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Bienenfreundliche Bepflanzung auf Friedhöfen 2 |
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2610/XX-01 |
|
Ö 7.11 |
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|
|
Geschwindigkeitsmessung an der Kreuzung Wilhelmsruher Damm / Dannenwalder Weg |
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2667/XX-01 |
|
Ö 7.12 |
|
|
|
Jahresbericht des Patientenfürsprechers aus dem Vivantes Humboldt-Klinikum (Bereich Somatik) für das Jahr 2020 |
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3170/XX |
|
Ö 8 |
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|
Große Anfragen |
|
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Ö 8.1 |
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Nachhaltigkeit im Bezirk |
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|
3156/XX |
|
Ö 9 |
|
|
|
Vorlagen zur Beschlussfassung |
|
|
|
|
Ö 9.1 |
|
|
|
Wahl der Patientenfürsprecherin/ des Patientenfürsprechers für das Krankenhaus des Maßregelvollzugs |
|
|
3160/XX |
|
Ö 9.2 |
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|
|
Anmeldung für das Investitionsprogramm 2021 bis 2025 |
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|
3207/XX |
|
Ö 10 |
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|
Beschlussempfehlungen von Ausschüssen |
|
|
|
|
Ö 10.1 |
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|
Maßnahmen gegen sexualisierte Gewalt I |
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|
2380/XX |
|
Ö 10.2 |
|
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|
Rucksack-Programm |
|
|
2384/XX |
|
Ö 10.3 |
|
|
|
Reinickendorf braucht ISS mit eigener Oberstufe am Waidmannsluster Damm |
|
|
2481/XX |
|
Ö 10.4 |
|
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|
Bezirkliche Gesundheits- und Sozialberichterstattung |
|
|
2576/XX |
|
Ö 10.5 |
|
|
|
Photovoltaikanlage über A 111 |
|
|
2687/XX |
|
Ö 10.6 |
|
|
|
Wohnungsbau in Reinickendorf, Deckelung der A111 |
|
|
2694/XX |
|
Ö 10.7 |
|
|
|
Unterstützung der Schulen bei der Vermeidung von Infektionsrisiken |
|
|
2699/XX |
|
Ö 10.8 |
|
|
|
Strandbad Tegel barrierefrei und behindertengerecht gestalten |
|
|
2750/XX |
|
Ö 10.9 |
|
|
|
Schüler*innen für Fake-News sensibilisieren |
|
|
2772/XX |
|
Ö 10.10 |
|
|
|
Konzept gegen Vandalismus, Ruhestörung und kriminelle Aktivitäten im Bereich der Greenwichpromenade |
|
|
2783/XX |
|
Ö 10.11 |
|
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|
Konfetti & Co. |
|
|
2812/XX |
|
Ö 10.12 |
|
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|
Verschönerter Zugang zum S-Bahnhof Wittenau |
|
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2818/XX |
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Ö 10.13 |
|
|
|
Barrierefreie S-Bahnunterführung |
|
|
2820/XX |
|
Ö 10.14 |
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|
|
Gelände an dem Bahndamm zwischen dem S-Bahnhof Eichborndamm bis zur Bahnunterführung von der Ecke Soltauer Str. / Innungsstraße in einen sauberen Zustand versetzen |
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2823/XX |
|
Ö 10.15 |
|
|
|
Kein wilder Müll in der Lengeder Straße |
|
|
2824/XX |
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Ö 10.16 |
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|
Chaotische Zustände rund um die Sonntagsmärkte in der Markstraße! Infektionsschutz - was ist das? |
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2825/XX |
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Ö 10.17 |
|
|
|
Solarfähre |
|
|
2852/XX |
|
Ö 10.18 |
|
|
|
Bericht des Jugendbeauftragten |
|
|
2854/XX |
|
Ö 10.19 |
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|
Solarfähre zwischen Tegel und Spandau einsetzen |
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|
2872/XX |
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Ö 10.20 |
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|
Verkehrskontrollen in der Seebadstraße verstärken |
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|
2873/XX |
|
Ö 10.21 |
|
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|
Tempo 30 für den Falkentaler Steig |
|
|
2906/XX |
|
Ö 10.22 |
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|
Fußgängerüberweg am Falkenplatz einrichten |
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2910/XX |
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Ö 10.23 |
|
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|
Ringbus für Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort |
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|
2911/XX |
|
Ö 10.24 |
|
|
|
Schutz der Anwohner des Falkentaler Steigs |
|
|
2944/XX |
|
Ö 10.25 |
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|
|
Zebrastreifen für den Falkentaler Steig |
|
|
2968/XX |
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Ö 10.26 |
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|
Buslinie zum Strandbad Tegel |
|
|
3000/XX |
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Ö 10.27 |
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|
Schnelltests für Besucher von Pflegeheimen |
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3017/XX |
|
Ö 10.28 |
|
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|
Roma-Flagge |
|
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3117/XX |
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Ö 10.29 |
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|
Warnhinweis vor irreführenden Meldungen zu Covid-19 auf der Internetseite des Bezirksamts implementieren |
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3128/XX |
|
Ö 10.30 |
|
|
|
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - Joersfelder Segel-Club e.V. |
|
|
3161/XX |
|
Ö 10.31 |
|
|
|
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - Bezirkssportbund Reinickendorf e.V |
|
|
3162/XX |
|
Ö 10.32 |
|
|
|
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - Boule-Freunde-Reinickendorf e.V. |
|
|
3163/XX |
|
Ö 10.33 |
|
|
|
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - Arbeitskreis Politische Bildung Vergangenheit - Zukunft e.V. |
|
|
3164/XX |
|
Ö 10.34 |
|
|
|
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - BFC Alemannia 1890 e.V. - Tennis-Abteilung |
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3165/XX |
|
Ö 10.35 |
|
|
|
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - Sportclub Tegeler Forst e.V. Berlin |
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3166/XX |
|
Ö 10.36 |
|
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|
Bewilligung von Sondermitteln der BVV für das Jahr 2021 - Der Steg gGmbH |
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3167/XX |
|
Ö 11 |
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Anträge |
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Ö 11.1 |
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|
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten |
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|
3200/XX |
|
Ö 12 |
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Ersuchen |
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Ö 12.1 |
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|
Wartenummernaufruf des Bürgeramtes im Rathaus Reinickendorf zukunftsgerecht gestalten |
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|
3145/XX |
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Ö 12.2 |
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|
Tempo-30-Piktogramme im Öschelbronner Weg |
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|
3134/XX |
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Ö 12.3 |
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|
Mobile Breitband-Router in Schulen bereitstellen |
|
|
3147/XX |
|
Ö 12.4 |
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|
Remise Feuerwehr-Hermsdorf |
|
|
3139/XX |
|
Ö 12.5 |
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|
Ein- und Ausfahrten EDEKA am Eichborndamm erleichtern |
|
|
3142/XX |
|
Ö 12.6 |
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|
Modellprojekt für stufenweise Rekommunalisierung der Schulreinigung initiieren |
|
|
3151/XX |
|
Ö 12.7 |
|
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Dialog-Displays im Öschelbronner Weg |
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3136/XX |
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Ö 12.8 |
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Erhöhung der Schutzräume in Reinickendorf |
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3150/XX |
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Ö 12.9 |
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Wildschutzzaun Heiligensee |
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3152/XX |
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Ö 12.10 |
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Anschaffung der SORMAS-Software für das Gesundheitsamt |
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3143/XX |
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Ö 12.11 |
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Fußweg am Waidmannsluster Damm von Randbewuchs befreien |
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3137/XX |
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Ö 12.12 |
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Kieze vernetzen - Radrouten umsetzen |
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3144/XX |
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Ö 12.13 |
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Straßenbäume |
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3194/XX |
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Ö 12.14 |
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Gut Platz nehmen in Reinickendorf-Ost |
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3196/XX |
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Ö 13 |
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Empfehlungen |
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Ö 13.1 |
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Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars III |
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3129/XX |
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Ö 13.2 |
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Stroke-Einsatz-Mobil auch für den Berliner Norden |
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3146/XX |
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Ö 13.3 |
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Ehemaligen Pferdestall der Feuerwache Hermsdorf erhalten |
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3135/XX |
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Ö 13.4 |
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Erstellung einer Dunkelfeldstudie |
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3148/XX |
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Ö 13.5 |
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Paralleler Radweg zur Heidekrautbahn zwischen MV und Wilhelmsruh |
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3098/XX |
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Ö 13.6 |
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Sicher mit dem Fahrrad von Tegel nach Lübars IV |
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3130/XX |
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Ö 13.7 |
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Endlich schnelles Internet für die Reinickendorfer Schulen! |
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3155/XX |
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Ö 13.8 |
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U-Bahnlinie 8 ins Märkische Viertel verlängern |
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3138/XX |
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Ö 13.9 |
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Verkehrskontrollen Am Vierrutenberg/Am Freibad |
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3149/XX |
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Ö 13.10 |
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Sicherung des Projektes "Viola" - Frauenberatungsstelle gegen häusliche Gewalt |
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3140/XX |
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Ö 13.11 |
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Umsetzung der Istanbul-Konvention in Reinickendorf |
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3141/XX |
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Ö 13.12 |
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TXL konsequent schließen: Anwohner:Innen entlasten und Steuerzahler:Innen nicht unnötig belasten! |
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3206/XX |
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