Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
Datum: Mi, 12.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:05 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal Rathaus Reinickendorf (Zi. 337, Altbau),
Ort: Eichborndamm 215 (Eingang: Antonyplatz 1), 13437 Berlin
Zusatz: Ältestenrat am Montag, dem 10.07.2017, 17:00 Uhr, Raum 338

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und ggf. Anerkennung von Dringlichkeiten      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Fahrraddiebstähle am S-Bahnhof Hermsdorf  
0443/XX  
Ö 2.2  
Vorkehrungen des vorbeugenden Brand- und Gefahrenschutzes  
0456/XX  
Ö 2.3  
Meldepflicht bei Gewalt an Schulen  
0474/XX  
Ö 2.4  
Tierbestandsaufnahmen Siedlung am Steinberg  
0487/XX  
Ö 2.5  
Rechtsfreie Räume in Reinickendorf-Ost?  
0477/XX  
Ö 2.6  
Kläranlage für den Schäfersee  
0478/XX  
Ö 2.7  
"Kontraste" - Äußerung von Herrn Bezirksstadtrat Maack  
0479/XX  
Ö 2.8  
Rückführung von Wohnungen in den freien Wohnungsmarkt  
0480/XX  
Ö 2.9  
Behandlung von Dachkästen mit Chemikalien  
0481/XX  
Ö 2.10  
Kleingartenanlage "Vereinigte Laubenkolonisten"  
0482/XX  
Ö 2.11  
Äußerungen von Herrn Bezirksstadtrat Maack  
0483/XX  
Ö 2.12  
Bebauungsplan 12-63 - "Altes Wasserwerk Tegel"  
0484/XX  
Ö 2.13  
Aufstellung des Bebauungsplanes für die Trettachzeile 15  
0485/XX  
Ö 2.14  
Bootsanleger am Schäfersee  
0486/XX  
Ö 3     Konsensliste      
Ö 3.1  
Konsensliste für die 10. Sitzung der BVV am 12.07.2017  
0476/XX  
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Ruhestörung in Hermsdorf  
0491/XX  
Ö 4.2  
Regenbogenfahne  
0492/XX  
Ö 4.3  
Zustand der Kastanien im Sigismundkorso  
0457/XX  
Ö 4.4  
Ladestationen  
0499/XX  
Ö 4.5  
Zukunft Strandbad Tegel  
0500/XX  
Ö 4.6  
Umsetzung des Zweckentfremdungsverbot-Gesetzes in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
0494/XX  
Ö 4.7  
Brandgefahr durch Gebäudedämmung  
0490/XX  
Ö 4.8  
Urteil des Verwaltungsgerichts zum Hafenfest  
0488/XX  
Ö 4.9  
Gebäude Avenue Charles de Gaulle 15  
0497/XX  
Ö 4.10  
Bezirksamt hinkt hinterher - mehr Transparenz des Verwaltungshandels erforderlich  
0495/XX  
Ö 4.11  
Wasseruntersuchungen Tegeler See  
0493/XX  
Ö 4.12  
Wasserschäden in Reinickendorfer Schulen  
0498/XX  
Ö 4.13  
Erdeinbrüche auf Friedhöfen  
0496/XX  
Ö 5     Beratung offener Drucksachen aus der letzten Sitzung / den letzten Sitzungen      
Ö 5.1  
Bundesteilhabegesetz (Große Anfrage)  
0397/XX  
Ö 5.1.1  
Ausführungsvorschriften zum Bundesteilhabegesetz  
0397/XX-01  
Ö 5.2  
Monitoring soziale Stadtentwicklung (Große Anfrage)  
0389/XX  
Ö 6     Feststellungen      
Ö 7     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Gedenkort ehemaliger Friedhof der Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik  
0822/XIX-01  
Ö 7.2  
Standort Fahrradparkhaus  
0948/XIX-01  
Ö 7.3  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 (Doppelhaushalt) Vorplanung Milieuschutz Reinickendorf  
1067/XIX-06-01  
Ö 7.4  
Kinderfreundliche Wartebereiche im Bezirksamt  
1283/XIX-01  
Ö 7.5  
Aktiv Akzeptanz fördern!  
0081/XX-01  
Ö 7.6  
Empfehlungen der Voruntersuchung Milieuschutz in Reinickendorf umsetzen  
0083/XX-01-01  
Ö 7.7  
Ausstattung der Bürgerämter mit "Ausweisautomaten” - Bürgerterminals  
0087/XX-01  
Ö 7.8  
Zusatzzüge der U 8 bis zum U-Bahnhof Wittenau  
0140/XX-01  
Ö 7.9  
Verlängerung der Öffnungszeiten der Parkhäuser in Tegel  
0141/XX-01  
Ö 7.10  
Vollzüge zu Hauptverkehrszeiten bei der S-Bahn-Linie 1  
0142/XX-01  
Ö 7.11  
Heidekrautbahn  
0179/XX-01  
Ö 7.12  
Einstellung des Bebauungsplanentwurfs 12-36B für die Grundstücke Heinsestraße 22 - 54, Hermsdorfer Damm 176 / 182, Schramberger Straße 42/44, 49/55, Backnanger Straße 8 - 16, Fellbacher Straße 3 - 5, 26 - 31 und Heidenheimer Straße 2 / 12 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0412/XX  
Ö 7.13  
Aufstellung des Bebauungsplans mit der Bezeichnung 12-66B für die Grundstücke bzw. Teilflächen der Grundstücke Heinsestraße 22-33, 35-54, Heidenheimer Straße 2, Fellbacher Straße 3-5, 26-31, Backnanger Straße 9, 10, 13, 14, Schramberger Straße 53, 55 und Hermsdorfer Damm 180, 182 im Bezirk Reinickendorf, Ortsteil Hermsdorf  
Enthält Anlagen
0413/XX  
Ö 7.14  
Weiterführung der Prüfgruppe "Korruptionsbekämpfung"  
0445/XX  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Geschäftsstraßenmanagement RESI - Vorbild oder abschreckendes Beispiel für die Verwendung von Steuergeldern?  
0460/XX  
Ö 8.2  
Berlin braucht Tegel!  
0452/XX  
Ö 8.3  
Zieht das Bezirksamt Konsequenzen aus dem Termin im Verwaltungsgericht vom 10.07.2017 zum Tegeler Hafenfest?  
0489/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
Anmeldung für die Investitionsplanung 2017 bis 2021  
Enthält Anlagen
0212/XX-01  
Ö 9.2  
Berufung von beratenden Mitgliedern aus der Jugendhilfe sachverwandten Bereiche des Jugendhilfeausschusses  
0436/XX  
Ö 9.3  
Nachwahl von ehrenamtlichen Mitgliedern in eine Sozialkommission  
0470/XX  
Ö 9.4  
Entwurf des Haushaltsplans Reinickendorf für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
0473/XX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen      
Ö 10.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung und der über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für das Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
0011/XX  
Ö 10.2  
Entmüllung der Straße Am Nordgraben  
0037/XX  
Ö 10.3  
Keine Wildtiere im Zirkus!  
0043/XX  
Ö 10.4  
Lärmschutz in der Markstraße  
0044/XX  
Ö 10.5  
Dokumentenprüfgeräte jetzt  
0135/XX  
Ö 10.6  
Neustrukturierung des Denkmalbeirats für die XX. Wahlperiode
0171/XX  
Ö 10.7  
Einsetzung einer Task Force "Straßenschäden"  
0173/XX  
Ö 10.8  
Gedenkstein für Opfer des Nationalsozialismus auf dem Falkenplatz - Inschrift erneuern  
0190/XX  
Ö 10.9  
Plakatwerbung während der IGA 2017 im Frohnauer Zentrum  
0318/XX  
Ö 10.10  
Beschluss über den Bebauungsplan 12-26B-1 vom 08. Juni 2015 und über den Entwurf der Rechtsverordnung für die Grundstücke Blankestraße 4, 5, 7, 8, 8A und 8B sowie Gotthardstraße 92, 96 und 100  
Enthält Anlagen
0334/XX  
Ö 10.11  
Modulare Unterkunft für Flüchtlinge in der Bernauer Straße I  
0418/XX  
Ö 10.12  
Müllkonzept für ein sauberes Reinickendorf  
0444/XX  
Ö 10.13  
Umbenennung des Integrationspreises  
0458/XX  
Ö 10.14  
Kinder- und Jugendbeautragte  
0471/XX  
Ö 10.15  
Interkulturelle Aus- und Fortbildung für Lehrkräfte
0322/XX  
Ö 10.16  
Vorübergehende Aussetzung von Kostensenkungsverfahren bei den Kosten der Unterkunft (KDU)
0349/XX  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Einreichung von Anträgen zur 11. BVV-Sitzung  
0005/XX-01  
Ö 12     Ersuchen      
Ö 12.1  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologiefrei II  
0467/XX  
Ö 12.2  
Gebäude-Scan aus schulischer Sicht  
0466/XX  
Ö 12.3  
Winterhilfe in Reinickendorf  
0459/XX  
Ö 12.4  
Metallic-Konfetti  
0461/XX  
Ö 12.5  
Personalmangel durch Quereinsteiger kompensieren  
0453/XX  
Ö 12.6  
Keine sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen des Bezirks Reinickendorf  
0464/XX  
Ö 12.7  
Radverkehr in Reinickendorf- sicher, komfortabel und ideologierfrei III  
0468/XX  
Ö 12.8  
Radverkehr in Reinickendorf - sicher, komfortabel und ideologiefrei I  
0469/XX  
    VORLAGE
    ALLRIS net Ratsinformation

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

   
    12.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Verkehrsausschuss

   
    13.07.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.33 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU, SPD, AfD, B 90/Grüne, Linke)     dagegen: /      Enthaltung: /

 

   
    14.09.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.31 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)    dagegen: /    Enthaltung: /

 

   
    12.10.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU, SPD, AfD, B90/Grüne, FDP, Die Linke)   dagegen: /   Enthaltung: /

 

   
    09.11.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 15 (CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke)   dagegen: 0   Enthaltung: 0

   
    14.12.2017 - Verkehrsausschuss
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten, dass das von der BVV am 15.4.2015 beschlossene Konzept berücksichtigt und sich an diesen Leitplanken orientiert:

 

-          Wir wollen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen, Radfahrern, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) und Fußgängern erreichen.

-          Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.

-          Die Radwege und Fahrradstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für die Anlieger der geplanten Baumaßnahmen führen.

-          Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Deshalb wollen wir erreichen, dass die Radfahrer, die dies bevorzugen, nicht mehr auf den oft zu engen Reinickendorfer Hauptstraßen fahren müssen. Ein Nebeneffekt könnte sein, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) weniger die Nebenstraßen als “Schleichweg” nutzt und die dortigen Anwohner entlastet werden.

-          Wir wollen den Radverkehr sicherer machen, in ein verkehrliches Gesamtkonzept einfügen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.

-          Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z.B. S-Bahnhöfen, führen.

 

Folgende Radrouten sollen durch Reinickendorf verlaufen:

 

Eine Radroute von Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B96/Stolper Straße) zum S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante a) Kreisverkehr – Florastraße – Invalidensiedlung – Staehleweg (längs der SBahn)

– Ludwig-Lesser-Park – Ariadnestraße – Wiltinger Straße – Zeltinger Platz – Fürstendamm – Burgfrauenstraße – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B96 – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Eine Radroute soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

 

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße – Ulmenstraße – Tegeler/Schulzendorfer Straße – Brandtstraße – Artemisstraße – Waidmannsluster Damm – Jean-Jaures-Straße-Cyclopstraße – neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden. Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstraße sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft

werden.

 

Eine Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf und von dort auf der Route Sbahnhof Hermsdorf-Kurt-Schumacher-Platz Richtung Innenstadt.

 

Die Streckenführung soll über Lessingstraße – Schildower Straße – Hermsdorfer Damm – Bahnhof Hermsdorf gehen.

 

Eine Radroute soll Waidmannslust mit Tegel verbinden, sowie nach Wittenau und in

das Märkische Viertel führen.

 

Die Streckenführung soll über den S-Bahnhof Waidmannslust – Nimrodstraße – Nach der Höhe – Bondickstraße (möglichst als Fahrradstraße) – Steinbergpark – südlich Erholungsweg – nördlich Packereigraben – Ziekowstraße gegenüber Grünes Haus – Wilhelm-Blume-Allee – Eschachstraße gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte, andererseits über Lange Enden und Cyclopstraße zum S-Bahnhof Wittenau.

 

Eine Radroute soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage) – vor dem Humboldt- Krankenhaus durch die Kleingartenanlage – Ernststraße – Schneckenbrücke (möglichst breiter und neu ausbauen) – entlang Borsiggelände – Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen bzw. erneuern) führen.

 

Eine Radroute soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

 

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm – Forststraße (möglichst als Fahrradstraße)

– Schramberger Straße (möglichst als Fahrradstraße) – Heinsestraße – Hermsdorfer Damm – Roedernstraße führen.

 

anzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 13 (CDU/SPD/AfD/Linke)   dagegen: 2 (B90/Grüne/FDP)   Enthaltung: 0

   
    10.01.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den anderen zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten.
Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.
Die Radwege und Radfahrstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für den motorisierten Individualverkehr führen.
Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Ein Gegeneinander von Kraftfahrzeugen, ÖPNV, Radfahrern und Fußgängern ist keine Lösung.
Wir wollen die Radfahrer von den in Reinickendorf oft zu engen Hauptstraßen herunter holen, damit der motorisierte Individualverkehr nicht durch zusätzliche Radstreifen in die Nebenstraßen verdrängt wird und Radfahrer nicht gefährdet werden.
Die CDU Fraktion will den Radverkehr sicherer machen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.
Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z. B. S-Bahnhöfe, führen.

Die Radroute 1 soll Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B 96/Stolper Straße) mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden.

Variante a) Kreisverkehr-Florastraße-Invalidensiedlung-Staehleweg-längs der S-Bahn-Lesser Park-Ariadnestraße-Wiltinger Straße- Zeltinger Platz-Fürstendamm-Burgfrauenstraße-Roedernstraße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf.
 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B 96-Roedernstraße und weiter wie Variante a)
Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstr. sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft werden.

Die Radroute 2 soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße-Ulmenstraße-Tegeler/Schulzendorfer Straße-Brandtstraße-Artemisstraße-Waidmannsluster Damm-Jean-Jaures-Straße-Cyclop Straße-neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden.

Die Radroute 3 soll Glienicke mit dem S-Bahnhof Hermsdorf verbinden und von dort auf der Route 2 Richtung Innenstadt führen.

Die Streckenführung soll über Lessingstraße-Schildower Straße-Waldseeweg-S-Bahnhof Hermsdorf gehen.

Die Radroute 4 soll Waidmannslust mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll über den S Bahnhof Waidmannslust-Nimrodstraße-Nach der Höhe- Bondickstraße(Fahrradstraße?)-Steinbergpark-südlich Erholungsweg-nördlich Packereigraben-Ziekowstraße ggü. Grünes Haus-Wilhelm-Blume-Allee gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte.

Die Radroute 5 soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage )-vor dem Humboldt-Krankenhaus durch die Kleingartenanlage-Ernststraße-Schneckenbrücke (breiter und neu ausbauen)-entlang Borsiggelände-Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen-erneuern) führen.

Die Radroute 6 soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm-Forststraße (Radfahrstraße?)-Schramberger Straße (Radfahrstraße?)-Heinsestraße-Hermsdorfer Damm-Roedernstraße führen.
 

in folgender geänderter Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten, dass das von der BVV am 15.4.2015 beschlossene Konzept berücksichtigt und sich an diesen Leitplanken orientiert:

 

-          Wir wollen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen, Radfahrern, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) und Fußgängern erreichen.

-          Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.

-          Die Radwege und Fahrradstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für die Anlieger der geplanten Baumaßnahmen führen.

-          Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Deshalb wollen wir erreichen, dass die Radfahrer, die dies bevorzugen, nicht mehr auf den oft zu engen Reinickendorfer Hauptstraßen fahren müssen. Ein Nebeneffekt könnte sein, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) weniger die Nebenstraßen als “Schleichweg” nutzt und die dortigen Anwohner entlastet werden.

-          Wir wollen den Radverkehr sicherer machen, in ein verkehrliches Gesamtkonzept einfügen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.

-          Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z.B. S-Bahnhöfen, führen.

 

Folgende Radrouten sollen durch Reinickendorf verlaufen:

 

Eine Radroute von Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B96/Stolper Straße) zum S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante a) Kreisverkehr – Florastraße – Invalidensiedlung – Staehleweg (längs der SBahn)

– Ludwig-Lesser-Park – Ariadnestraße – Wiltinger Straße – Zeltinger Platz – Fürstendamm – Burgfrauenstraße – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B96 – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Eine Radroute soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

 

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße – Ulmenstraße – Tegeler/Schulzendorfer Straße – Brandtstraße – Artemisstraße – Waidmannsluster Damm – Jean-Jaures-Straße-Cyclopstraße – neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden. Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstraße sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft

werden.

 

Eine Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf und von dort auf der Route Sbahnhof Hermsdorf-Kurt-Schumacher-Platz Richtung Innenstadt.

 

Die Streckenführung soll über Lessingstraße – Schildower Straße – Hermsdorfer Damm – Bahnhof Hermsdorf gehen.

 

Eine Radroute soll Waidmannslust mit Tegel verbinden, sowie nach Wittenau und in

das Märkische Viertel führen.

 

Die Streckenführung soll über den S-Bahnhof Waidmannslust – Nimrodstraße – Nach der Höhe – Bondickstraße (möglichst als Fahrradstraße) – Steinbergpark – südlich Erholungsweg – nördlich Packereigraben – Ziekowstraße gegenüber Grünes Haus – Wilhelm-Blume-Allee – Eschachstraße gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte, andererseits über Lange Enden und Cyclopstraße zum S-Bahnhof Wittenau.

 

Eine Radroute soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage) – vor dem Humboldt- Krankenhaus durch die Kleingartenanlage – Ernststraße – Schneckenbrücke (möglichst breiter und neu ausbauen) – entlang Borsiggelände – Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen bzw. erneuern) führen.

 

Eine Radroute soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

 

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm – Forststraße (möglichst als Fahrradstraße)

– Schramberger Straße (möglichst als Fahrradstraße) – Heinsestraße – Hermsdorfer Damm – Roedernstraße führen.

 

anzunehmen.

 

 

Vertagung

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/B90/Grüne/FDP/Linke   dagegen: /   Enthaltung: /

   
    14.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den zuständigen Stellen ein Radverkehrskonzept für Reinickendorf zu erarbeiten, dass das von der BVV am 15.4.2015 beschlossene Konzept berücksichtigt und sich an diesen Leitplanken orientiert:

 

-          Wir wollen ein Miteinander von Kraftfahrzeugen, Radfahrern, öffentlichem Personennahverkehr (ÖPNV) und Fußgängern erreichen.

-          Diese Radrouten sollen so konzipiert werden, dass eine Gefährdung der Radfahrer durch bauliche Mängel weitestgehend ausgeschlossen wird.

-          Die Radwege und Fahrradstraßen sollen so angelegt werden, dass sie nicht zur Aufgabe von Stellplätzen für die Anlieger der geplanten Baumaßnahmen führen.

-          Die Planung muss sich an den tatsächlichen Bedürfnissen der Bevölkerung und der Lebenswirklichkeit der Menschen in unserem Bezirk ausrichten. Deshalb wollen wir erreichen, dass die Radfahrer, die dies bevorzugen, nicht mehr auf den oft zu engen Reinickendorfer Hauptstraßen fahren müssen. Ein Nebeneffekt könnte sein, dass der motorisierte Individualverkehr (MIV) weniger die Nebenstraßen als “Schleichweg” nutzt und die dortigen Anwohner entlastet werden.

-          Wir wollen den Radverkehr sicherer machen, in ein verkehrliches Gesamtkonzept einfügen und dabei die anderen Verkehrsarten im Bezirk im Auge behalten.

-          Wo immer es möglich ist, sollen die neuen Radrouten zu oder über Knotenpunkte des ÖPNV, wie z.B. S-Bahnhöfen, führen.

 

Folgende Radrouten sollen durch Reinickendorf verlaufen:

 

Eine Radroute von Hohen Neuendorf (Kreisverkehr B96/Stolper Straße) zum S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante a) Kreisverkehr – Florastraße – Invalidensiedlung – Staehleweg (längs der SBahn)

– Ludwig-Lesser-Park – Ariadnestraße – Wiltinger Straße – Zeltinger Platz – Fürstendamm – Burgfrauenstraße – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Variante b) Waldweg (ausbauen) entlang der B96 – Roedernstraße – Waldseeweg – S-Bahnhof Hermsdorf.

 

Eine Radroute soll den S-Bahnhof Hermsdorf mit dem Kurt-Schumacher-Platz verbinden.

 

Die Streckenführung soll über Glienicker Straße – Ulmenstraße – Tegeler/Schulzendorfer Straße – Brandtstraße – Artemisstraße – Waidmannsluster Damm – Jean-Jaures-Straße-Cyclopstraße – neue B96 Richtung Kurt-Schumacher-Platz gehen. Entlang der Jean-Jaures-Str. und der Cyclopstraße soll die Führung des Radweges in der Grünanlage geprüft werden. Im Verlauf der Glienicker Str./Ulmenstraße sollte die Nutzung des Gehweges am Bahndamm geprüft

werden.

 

Eine Radroute von Glienicke zum S-Bahnhof Hermsdorf und von dort auf der Route Sbahnhof Hermsdorf-Kurt-Schumacher-Platz Richtung Innenstadt.

 

Die Streckenführung soll über Lessingstraße – Schildower Straße – Hermsdorfer Damm – Bahnhof Hermsdorf gehen.

 

Eine Radroute soll Waidmannslust mit Tegel verbinden, sowie nach Wittenau und in

das Märkische Viertel führen.

 

Die Streckenführung soll über den S-Bahnhof Waidmannslust – Nimrodstraße – Nach der Höhe – Bondickstraße (möglichst als Fahrradstraße) – Steinbergpark – südlich Erholungsweg – nördlich Packereigraben – Ziekowstraße gegenüber Grünes Haus – Wilhelm-Blume-Allee – Eschachstraße gehen. In der Cité Foch entsteht eine Grünanlage, die eine Alternative zur Nutzung der Bondickstraße sein könnte, andererseits über Lange Enden und Cyclopstraße zum S-Bahnhof Wittenau.

 

Eine Radroute soll Borsigwalde mit Tegel verbinden.

Die Streckenführung soll vom Nordgraben (ggf. in der Grünanlage) – vor dem Humboldt- Krankenhaus durch die Kleingartenanlage – Ernststraße – Schneckenbrücke (möglichst breiter und neu ausbauen) – entlang Borsiggelände – Bernauer Straße (Radweg im Wald ausbauen bzw. erneuern) führen.

 

Eine Radroute soll Tegel mit Hermsdorf verbinden.

 

Die Streckenführung soll vom Hermsdorfer Damm – Forststraße (möglichst als Fahrradstraße)

– Schramberger Straße (möglichst als Fahrradstraße) – Heinsestraße – Hermsdorfer Damm – Roedernstraße führen.

 

Annahme mit Mehrheit

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: CDU/SPD/AfD/Linke   dagegen: B90/Grüne/FDP   Enthaltung: 0

Ö 13     Empfehlungen      
Ö 13.1  
Hubertussee entschlammen  
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Bolzplätze in Reinickendorf auch an Sonn- und Feiertagen öffnen  
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Fußgänger an der Provinzstraße schützen - Ampelzeiten verlängern  
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Ö 13.8  
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