Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales
Gremium: Ausschuss für Gesundheit und Soziales
Datum: Di, 11.03.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigungen der Niederschriften der 22. Sitzung vom 14.01.2014 sowie der 23. Sitzung vom 11.02.2014      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bericht des Patientenfürsprechers aus dem Dominikus-Krankenhaus Berlin für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013  
Enthält Anlagen
 0631/XIX  
Ö 3.2  
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin aus dem Vitanas Krankenhaus für Geriatrie für den Zeitraum 01.01.2013 bis 31.12.2013  
Enthält Anlagen
 0634/XIX  
Ö 3.3  
Notarztstandorte  
0488/XIX  
    14.08.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 13.2 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen darüber zu informieren, wo künftig die Notarztstandorte im Bezirk sein werden und über das Ergebnis der BVV zu berichten.
   
    10.09.2013 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit und Soziales beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetensammlung zu empfehlen, die Empfehlung - Drucksache Nr. 0488/XIX -

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen darüber zu informieren, wo künftig die Notarztstandorte im Bezirk sein werden und über das Ergebnis der BVV zu berichten.

 

anzunehmen.
   
    16.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Annahme

 

Sachverhalt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen darüber zu informieren, wo künftig die Notarztstandorte im Bezirk sein werden und über das Ergebnis der BVV zu berichten.

 
   
    12.02.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.13 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme (als Zwischenbericht)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Gesundheit und Soziales

 
   
    11.03.2014 - Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Ö 3.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses nehmen die Vorlage zur Kenntnisnahme (Zwischenbericht) - Drucksache Nr. 0488/XIX - zur Kenntnis.

 
Ö 4  
Besprechungspunkt: Informationsgespräch zur Beschulung von Bewohnern der drei Reinickendorfer Asylbewerberheime hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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