Auszug - Besprechungspunkt: Informationsgespräch zur Beschulung von Bewohnern der drei Reinickendorfer Asylbewerberheime hierzu: Frau BzStR'in Schultze-Berndt  

Herr Käber begrüßt die inzwischen eingetroffene Frau BzStR'in Schultze-Berndt und eine Mitarbeiterin, Frau Miels. Er dankt für das Erscheinen hier im Ausschuss.

Herr Käber erläutert, aus welchen Gründen der Besprechungspunkt hier im Ausschuss auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

Frau BzStR'in Schultze-Berndt dankt für die Einladung. Sie berichtet über die gestiegenen Zahlen von Flüchtlingskindern, die beschult werden müssen. Insbesondere wurden in der Umgebung der Flüchtlingseinrichtungen weitere Willkommensklassen (Lerngruppen für Neuzugänge) eingerichtet. Drei Oberschulen (Bettina-von-Arnim, Paul-Löbe und Gustav-Freytag) verfügen seit 20 bis 30 Jahren über sehr viel Erfahrungen mit Willkommensklassen. Mit den einzelnen Flüchtlingseinrichtungen konzentriere sich die Herausforderung für Willkommensklassen in einer Region in Reinickendorf. Frau Miels und ihre Kolleginnen/Kollegen fragen wöchentlich den aktuellen Stand der Flüchtlingskinder ab, für die ein Schulplatz benötigt werde und in welcher Art. Nach Aufforderung der Amtsärztin hier im Bezirk wurde an alle Schulen ein Schreiben mit dem Hinweis versendet, dass vor Einschulung der Kinder eine schulärztliche Untersuchung durch den Kinder- und Jugendgesundheitsdienst durchgeführt werden müsse, damit u. a. der Impfstatus überprüft werden könne. Hervorheben möchte sie den sehr guten Kontakt mit der Flüchtlingseinrichtung auf dem Gelände der KBoN. Die Einrichtung in der Scharnweberstraße befinde sich noch im Aufbau. Im Moment könne davon ausgegangen werden, dass ein Drittel der Bewohner schulpflichtige Kinder seien.

Folgende Anzahl an Schülern aus den Flüchtlingseinrichtungen besuchen zurzeit Grundschulen in Reinickendorf:

62 Schülerinnen und Schüler aus der Einrichtung auf dem Gelände KBoN

20 Schülerinnen und Schüler aus der Einrichtung Marie-Schlei-Haus

12 Schülerinnen und Schüler aus der Einrichtung Scharnweberstraße.

Insgesamt seien 165 Schülerinnen und Schüler an den Oberschulen (Sekundarschulen, auch Gymnasien) in den Willkommensklassen.

Als Vorgabe für diese Gruppen seien 12 - 15 Schüler vorgesehen. Da die Tendenz steigend sei, habe die Senatsverwaltung den Bezirken freigestellt, dass Lehrer auf Vorrat eingestellt werden können.

Weiterhin berichtet sie über die verschiedenen Formen des Schulweges, den die Kinder nehmen.

Die einzeln gestellten Nachfragen der Ausschussmitglieder werden von Frau BzSt'in Schultze-Berndt und Frau Miels wie folgt beantwortet:

-          Die Kinder kennen den Weg zur Schule oder gehen in Gruppen sowie in Begleitung den Schulweg. Einzelkinder werden z. B. von Sozialbetreuern begleitet.

-          Die Träger sorgen dafür, dass die Kinder eine Schule aufsuchen müssen, da in Deutschland eine Schulpflicht besteht.

-          Durch das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten erfolgt eine Zuzugsmeldung, unabhängig davon, ob ein Kind in einem Heim, eine Privatanschrift oder in einer Einrichtung angemeldet werde. Hinzu komme, dass die Heime untereinander gut vernetzt seien. Die Heime melden dem Schulamt, wie viele schulpflichtige Kinder aufgenommen wurden. Im Anschluss folgt die Weitermeldung zum Gesundheitsamt.

Frau Nasereddin macht auf Kinder aus der Einrichtung im Eichborndamm aufmerksam, die noch keine Schule aufsuchen oder beim Gesundheitsamt waren.

Frau Peter berichtet ausführlich über die durchgeführten Jugendverkehrsschulungen seitens der Polizei in den Heimen.

Es folgt ein kurzer Informationsaustausch zu den einzeln angesprochenen Punkten, in dem wiederum Fragen der Ausschussmitglieder von Frau BzStR'in Schultze-Berndt und Frau Miels beantwortet werden.

Herr Käber dankt im Namen aller Ausschussmitglieder Frau BzStR'in Schultze-Berndt und Frau Miels für ihr Erscheinen und die zahlreichen Informationen.