Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 06.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung vom 22.06.2010      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Radfahrstreifen Heiligenseestraße Mitberatung: Verkehrsausschuss  
Enthält Anlagen
1166/XVIII  
Ö 3.2  
Barrierefreiheit an der Chamisso-Grundschule  
1185/XVIII  
Ö 3.3  
Barrierefreiheit am Neubau an der Chamisso-Grundschule  
1186/XVIII  
Ö 4  
Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild Federführung: Haushaltsausschuss weitere Mitberatung: Schul-A., Ges-A., Kultur-A. und JHA vertagt am: 04.05.2010, 18.05.2010 und 01.06.2010  
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 4.2  
Bürotürschilder im "neuen Kleid" Federführung: Haushaltsausschuss  
1182/XVIII  
    09.06.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.6 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 

   
    06.07.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1182/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein einheitliches, bürgerfreundliches, auf einen Blick ersichtliches System zu entwickeln, das die jetzigen Bürotürschilder und die diversen zusätzlichen Aushänge an den Bürotüren ersetzt, sofern Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

   
    13.09.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig (bei Enthaltung der SPD-Fraktion), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1182/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein einheitliches, bürgerfreundliches, auf einen Blick ersichtliches System zu entwickeln, das die jetzigen Bürotürschilder und die diversen zusätzlichen Aushänge an den Bürotüren ersetzt, sofern Haushaltsmittel zur Verfügung stehen.

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

gemäß Konsensliste Annahme

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen