Auszug - Barrierefreiheit an der Chamisso-Grundschule  

Frau Richter begründet ausführlich das Ersuchen zur Drucksache 1186/XVIII seitens der antragstellenden Fraktion. Der Anbau müsse in Verbindung mit dem alten Bau einen Aufzug für sämtliche Etagen erhalten.

Herr Hauschild verzichtet aufgrund der ausführlichen Begründung von Frau Richter auf seine Wortmeldung zur Erläuterung der Drs. 1185/XVIII.

Auf Nachfragen von Herrn Collé an das Bezirksamt erklärt Herr BzStR Lambert, dass der Planungsstand für die Chamisso-Grundschule abgeschlossen sei. Baubeginn war am 05.07.2010. Der Bezirk habe mit 400.000 Euro den Anbau unterstützt. Bei einem folgenden Bauabschnitt sei zwingend vorgegeben, dass ein Aufzug eingebaut wird.

Ergänzend fügt Herr Helmuth-Paland an, dass die in der Nähe befindliche Lauterbach-Grundschule behindertengerecht sei. Die Kosten für einen Aufzug belaufen sich auf 50.000 bis 60.000 Euro pro Etage. Je mehr Etagen vorhanden sind, desto geringer werden die Kosten für einen Aufzug pro Etage.

Herr Helmuth-Paland erläutert in seinen weiteren Ausführungen anhand von Planausschnitten einen weiteren Anbau für die Chamisso-Grundschule. Dieser Abschnitt wäre dann eigenständig und werde mit dem jetzigen neuen Anbau verbunden. Den Altbau der Chamisso-Grundschule umzubauen sei nicht durchführbar. Generell müsse bei Neubauten das Erdgeschoss barrierefrei sein.

Dazu ergibt sich eine detaillierte Diskussion der Ausschussmitglieder.

Herr H.-J. Schmidt erklärt nach den Erläuterungen von Herrn Huhn und Herrn Helmuth-Paland, dass der Altbau nicht behindertengerecht umgebaut werden könne, die FDP-Fraktion werde sich bei der Abstimmung enthalten.

Herr Collé erklärt, dass die Argumente ausreichend ausgetauscht wurden und die SPD-Fraktion ihre Intention dargestellt habe. Er bittet um Abstimmung.

Auf Nachfrage von Herrn Hauschild bezüglich eines weiteren Neubaus erklärt Herr Helmuth-Paland, dass es keine konkreten Planungen gäbe. Es sei eine perspektivische Planung. Der Altbau der Chamisso-Grundschule wurde in den 60er Jahren erbaut.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen bei Stimmengleichheit (7/7/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1185/XVIII – abzulehnen.