Auszug - Barrierefreiheit an der Chamisso-Grundschule  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 06.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1185/XVIII Barrierefreiheit an der Chamisso-Grundschule
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss f. Bauwesen u. Stadtplanung
Verfasser:Anke Petters 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Stephan Schmidt Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Richter begründet ausführlich das Ersuchen zur Drucksache 1186/XVIII seitens der antragstellenden Fraktion

Frau Richter begründet ausführlich das Ersuchen zur Drucksache 1186/XVIII seitens der antragstellenden Fraktion. Der Anbau müsse in Verbindung mit dem alten Bau einen Aufzug für sämtliche Etagen erhalten.

 

Herr Hauschild verzichtet aufgrund der ausführlichen Begründung von Frau Richter auf seine Wortmeldung zur Erläuterung der Drs. 1185/XVIII.

 

Auf Nachfragen von Herrn Collé an das Bezirksamt erklärt Herr BzStR Lambert, dass der Planungsstand für die Chamisso-Grundschule abgeschlossen sei. Baubeginn war am 05.07.2010. Der Bezirk habe mit 400.000 Euro den Anbau unterstützt. Bei einem folgenden Bauabschnitt sei zwingend vorgegeben, dass ein Aufzug eingebaut wird.

 

Ergänzend fügt Herr Helmuth-Paland an, dass die in der Nähe befindliche Lauterbach-Grundschule behindertengerecht sei. Die Kosten für einen Aufzug belaufen sich auf 50.000 bis 60.000 Euro pro Etage. Je mehr Etagen vorhanden sind, desto geringer werden die Kosten für einen Aufzug pro Etage.

Herr Helmuth-Paland erläutert in seinen weiteren Ausführungen anhand von Planausschnitten einen weiteren Anbau für die Chamisso-Grundschule. Dieser Abschnitt wäre dann eigenständig und werde mit dem jetzigen neuen Anbau verbunden. Den Altbau der Chamisso-Grundschule umzubauen sei nicht durchführbar. Generell müsse bei Neubauten das Erdgeschoss barrierefrei sein.

 

Dazu ergibt sich eine detaillierte Diskussion der Ausschussmitglieder.

 

Herr H.-J. Schmidt erklärt nach den Erläuterungen von Herrn Huhn und Herrn Helmuth-Paland, dass der Altbau nicht behindertengerecht umgebaut werden könne, die FDP-Fraktion werde sich bei der Abstimmung enthalten.

 

Herr Collé erklärt, dass die Argumente ausreichend ausgetauscht wurden und die SPD-Fraktion ihre Intention dargestellt habe. Er bittet um Abstimmung.

 

Auf Nachfrage von Herrn Hauschild bezüglich eines weiteren Neubaus erklärt Herr Helmuth-Paland, dass es keine konkreten Planungen gäbe. Es sei eine perspektivische Planung. Der Altbau der Chamisso-Grundschule wurde in den 60er Jahren erbaut.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen bei Stimmengleichheit (7/7/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1185/XVIII – abzulehnen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen