Auszug - Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild Federführung: Haushaltsausschuss weitere Mitberatung: Schul-A., Ges-A., Kultur-A. und JHA vertagt am: 04.05.2010, 18.05.2010 und 01.06.2010  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 06.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1060/XVIII Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:FDP-FraktionHaushaltsausschuss
Verfasser:Andreas Vetter 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Winfried Pohl Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr St

Herr St. Schmidt verliest die Änderung von Herrn H.-J. Schmidt.

 

Herr H.-J. Schmidt begründet die Änderung des Ersuchens seitens der antragstellenden Fraktion und bittet um Zustimmung.

 

Herr BzStR Lambert erklärt, dass bei einem Beschluss in der nächsten Bezirksverordnetenversammlung im September der Termin zum Ende des Jahres möglicherweise nicht einzuhalten sei. Es werden mehrere Abteilungen an dem Beschluss beteiligt sein.

 

Herr H.-J. Schmidt erwidert, dass zunächst ein Zwischenbericht genüge.

 

Nach einem kurzen Meinungsaustausch erfolgt die Abstimmung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich mehrheitlich (8/0/7) gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1060/XVIII – in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich ein Leitbild „Kinderfreundliches Reinickendorf“ zu geben.

 

Das Bezirksamt soll bis zum 31. Dezember 2010 der BVV einen Umsetzungsbericht vorlegen.

  
 

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