Auszug - Radfahrstreifen Heiligenseestraße Mitberatung: Verkehrsausschuss  

 
 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 3.1
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 06.07.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
1166/XVIII Radfahrstreifen Heiligenseestraße
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenAusschuss f. Bauwesen u. Stadtplanung
Verfasser:Anke Petters
Heiner von Marschall		 
Drucksache-Art:ErsuchenBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Stephan Schmidt Vorsitzender
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Hauschild begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion

Herr Hauschild begründet das Ersuchen seitens der antragstellenden Fraktion.

 

Herr Dannenberg erläutert die Gründe für die Ablehnung der Drucksache durch die CDU-Fraktion.

 

Frau Borkenhagen berichtet über die Beratung und die Ablehnung der Drucksache im Verkehrsausschuss.

 

Herr Hauschild geht in seinen Ausführungen auf den Umbau der Radwege in der Bernauer Straße ein. Ein markierter Radstreifen in der Heiligenseestraße wäre eine preiswerte Lösung.

 

Herr Winkler widerspricht den Argumenten von Herrn Hauschild.

 

Herr BzStR Lambert erklärt, dass bereits vor Jahren ein Versuch unternommen wurde, dort Radwege zu markieren. Die Markierung scheiterte aufgrund von Widersprüchen der Bürger und wurde zurück genommen.

 

Herr H.-J. Schmidt plädiert, dass keine Veränderungen in der Heiligenseestraße vorgenommen werden. Die zusätzlichen Kosten müsse der Bezirk tragen.

 

Herr Wilhelm verweist ebenfalls auf die hohen Kosten für einen neuen Radweg und auf die Straßenverkehrsordnung. Für einen Radweg seien 2,50 m vorgeschrieben. Für eine Verbreiterung des Radweges in der Heiligenseestraße benötige das Bezirksamt die Einwilligung der Forstverwaltung.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (2/13/0), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1166/XVIII – abzulehnen.

 

  
 

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