Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 18.05.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: Sondersitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 31. Sitzung vom 04.05.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ausbau Alemannenstraße in Frohnau vertagt am: 04.05.2010  
Enthält Anlagen
1028/XVIII  
Ö 3.2  
Ausbau Alemannenstraße vertagt am: 04.05.2010  
Enthält Anlagen
1047/XVIII  
Ö 3.3  
Frost- und Winterschäden nachhaltig beseitigen - Bürgerdialog zum Straßenausbau sorgfältig weiterführen vertagt am: 04.05.2010  
Enthält Anlagen
1107/XVIII  
Ö 3.4  
Erneuerung und Verbesserung der Alemannenstraße zwischen Maximiliankorso und Neubrücker Straße vertagt am: 02.03.2010, 16.03.2010, 04.05.2010  
Enthält Anlagen
1041/XVIII  
Ö 3.5  
NEB-Insel vertagt am: 04.05.2010  
Enthält Anlagen
1095/XVIII  
Ö 3.6  
K-II-Programm: Millionen Euro für CO2-Reduzierung im Promillebereich vertagt am: 04.05.2010  
Enthält Anlagen
1128/XVIII  
Ö 3.7  
Nachnutzung Flughafen Tegel vertagt am: 02.03.2010, 16.03.2010, 04.05.2010  
Enthält Anlagen
1074/XVIII  
Ö 4     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 4.1  
Kinderfreundliches Reinickendorf I - Leitbild Federführung: Haushalts-A. weitere Mitberatung: Schul-A., Gesundheits-A., Kultur-A., JHA vertagt am: 04.05.2010  
Enthält Anlagen
1060/XVIII  
Ö 4.2  
Reinickendorfer Nachnutzungskonzept für den Flughafen Tegel Federführung: Wirtschafts-A. weitere Mitberatung: Verkehrs-A. vertagt am: 04.05.2010  
Enthält Anlagen
1102/XVIII  
Ö 4.3  
Unterstützung Gehörgeschädigter im BVV-Saal Federführung: Haushalts-A. weitere Mitberatung: BüDOrdV-A. vertagt am: 04.05.2010  
Enthält Anlagen
1115/XVIII  
    14.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.4 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (Federführung) und an den Ausschuss für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten (Mitberatung) sowie an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (Mitberatung)

 

   
    04.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 1115/XVIII - zu vertagen.

   
    18.05.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1115/XVIII – anzunehmen.

   
    31.05.2010 - Ausschuss f. Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bürgerdienste sowie Ordnungs- und allgemeine Verwaltungsangelegenheiten sprechen sich gegenüber dem federführenden Haushaltsausschuss einstimmig dafür aus, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen - Drucksache Nr. 1115/XVIII - anzunehmen.

 

   
    05.07.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1115/XVIII – zu vertagen.

   
    30.08.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der – Drucksache Nr. 1115/XVIIIzu vertagen.

   
    13.09.2010 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1115/XVIII – anzunehmen.

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    gemäß Konsensliste Annahme

gemäß Konsensliste Annahme

   
    09.02.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6  
Verschiedenes      
                 
 
 

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