Drucksache - DS/0604/IX  

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Die Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung im Kalenderjahr 2023 werden wie folgt geändert:

Juli – Sommerpause – keine planmäßigen Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung

Begründung:

Die Veränderungen (Wegfall der Sitzung im Februar, Verschiebung der Sitzung im März) ergeben sich aufgrund des Termins zur Wiederholung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 12.02.2023.

Aufgrund der veränderten Arbeitsweise der BVV sowie unter Berücksichtigung der Bedürfnisse der Bewirtschaftenden der Max-Taut-Aula sollen die planmäßigen Fortsetzungssitzungen künftig wegfallen und stattdessen zur Abarbeitung von Drucksachen bei Bedarf fünf Sondersitzungen zu den festgelegten Terminen, Sitzungszeit 18:00 Uhr bis 22:00 Uhr, einberufen werden.

Begründung der Dringlichkeit:

Seitens der Bewirtschaftenden der Max-Taut-Aula wird eine rechtzeitige und verbindliche Information über Terminänderungen erwartet, damit die Veranstaltungsplanung für die Max-Taut-Aula dementsprechend angepasst werden kann.