Drucksache - DS/2232/VIII  

 
 
Betreff: Bebauungsplan 11-47ba - Ergebnis der erneuten Rechtsprüfung; Arbeitstitel: Parkstadt Karlshorst
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:BezirksamtÖkologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Verfasser:BzStR StadtSozWiArb 
Drucksache-Art:Dringliche Vorlage zur BeschlussfassungDringliche Beschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.06.2021 
53. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz Entscheidung
05.08.2021 
78. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
19.08.2021 
55. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Dringl. VzB PDF-Dokument
DS-2232-VIII_Dringl. VzB - Anlagen  
Dringliche BE ÖSM PDF-Dokument

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 2232/VIII – Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes:

 

Begründung:

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz hat sich in seiner Sitzung am 5. August 2021 die Bezirksamtsvorlage vom 17.06.2021 erläutern lassen und beraten. Das betreffende Vorhaben war zuvor bereits wiederholt Gegenstand der Berichterstattung und der Diskussion im Ausschuss. Die Voraussetzungen für die Festsetzung des Bebauungsplanes sind aus Sicht des Ausschusses gegeben.

 

Text des Ursprungsantrags:

Siehe Dringliche Vorlage zur Beschlussfassung des Bezirksamtes für den 17.06.2021

 

Begründung der Dringlichkeit:

Die Dringlichkeit des Verfahrens ergibt sich aus der Sicherung des Schulstandortes am Blockdammweg. Abstimmung zur Dringlichkeit: 13/0/2

 

Abstimmungsergebnis: 14 / 0 / 1

 

 
 

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