Drucksache - DS/1828/VIII  

 
 
Betreff: Mehr Sicherheit auf der Blockdammbrücke
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion CDUBezirksamt
   
Drucksache-Art:Antrag zur BeschlussfassungVorlage zur Kenntnisnahme (Abb.)
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
17.09.2020 
44. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin überwiesen   
Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Entscheidung
27.10.2020 
43. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
24.11.2020 
44. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
21.01.2021 
47. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin vertagt     
18.02.2021 
48. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
29.04.2021 
51. Sitzung in der VIII. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin Entscheidung
04.11.2021 
1. (konstituierende) Sitzung in der IX. Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag Fraktion CDU PDF-Dokument
BE ÖOVBd PDF-Dokument
VzK (Zwb.) PDF-Dokument
VzK (Abb.) PDF-Dokument

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine verbesserte Verkehrssicherheit an den Zugängen zur Blockdammbrücke einzusetzen. Dabei soll geprüft werden, mit welchen Maßnahmen Fußgänger am besten geschützt werden können.

 

Das Bezirksamt bittet die BVV, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

 

Wie bereits mitgeteilt, hat sich das Bezirksamt Lichtenberg an die zuständige Abteilung V der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz gewandt, da sich die in der Begründung des Antrags genannten unübersichtlichen Stellen/Wegbiegungen bereits auf dem Brückenkörper befinden. Die Antwort liegt dem Bezirksamt vor:

 

 

Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) hat die Situation bereits vor dem Anschreiben an die zuständige Senatsverwaltung überprüft und festgestellt, dass im öffentlichen Raum außerhalb der Brückenkonstruktion keine Möglichkeit gesehen wird, den in der Begründung des Antrags genannten unübersichtlichen Stellen/Wegbiegungen entgegenzuwirken.

 

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen