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Drucksache - DS/1807/VIII
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Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, Folgendes zur Kenntnis zu nehmen: Die Einschulungsbereiche (ESB) der Randow-Schule, Feldmark-Schule, Matibi-Schule, Sonnenuhr-Schule, Schule am Roderplatz, Schule am Gutspark, Schule auf dem lichten Berg, Hans-Rosenthal-Grundschule, 33. Grundschule und Karlshorster-Schule werden zum Schuljahr 2021/22 verändert und für die 36. Grundschule, 11Gn09 (Paul-Junius-Str. 69) und die 11Gn01 (Blockdammweg 60) zum Schuljahr 2021/22 neu gebildet.
I. Gesetzliche Grundlagen Bei der Neubildung von ESB sind die Ausführungsvorschriften zur Schulentwicklungsplanung (AV SEP) vom 25. Juni 2012 zu beachten. Dort heißt es in Ziffer 3 Absatz 3: Bei Grundschulen gilt das Prinzip der wohnortnahen Beschulung unter Berücksichtigung von altersangemessenen Schulwegen. Dies ist gemäß § 54 Absatz 3 und 4 und § 55a Absatz 1 des Schulgesetzes durch die Festlegung von ESB zu gewährleisten. Eine für alle stadträumlichen Situationen verbindliche Entfernungsvorgabe im Sinne einer maximalen Schulweglänge ist aufgrund der unterschiedlichen Siedlungsstrukturen und der daraus resultierenden variierenden Bevölkerungsdichte nicht festgesetzt worden. Eine Schulweglänge von bis zu 2000 m wird als angemessen angesehen. Am 18. Dezember 2018 wurde der § 54 Schulgesetzes Berlin geändert. Neu eingefügt wurde der Absatz 5, dort heißt es: Einschulungsbereiche für die Primarstufe der Gemeinschaftsschule sind so zu bilden, dass mindestens ein Drittel der Plätze für Kinder zur Verfügung steht, die außerhalb des Einschulungsbereiches wohnen.
II. Begründung zur Veränderung der Einschulungsbereiche Aufgrund der weiterhin ansteigenden Schülerzahlen durch Zuzüge aus anderen Bezirken, Bundesländern und dem Ausland, zunehmende Geburtenzahlen, Wohnungsbautätigkeit und Einrichtung von Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge und Asylsuchende im Bezirk Lichtenberg ist es erforderlich, bestehende Einschulungsbereiche als schulorganisatorische Maßnahme in den Schulplanungsregionen 1, 3 und 5 an o.g. Schulstandorten zu verändern. Mit der Neugründung der 36. Grundschule an der Wartiner Str. 6 und den geplanten Neugründungen von Grundschulen in der Paul-Junius-Str. 69 und am Blockdammweg, sind diesen Schulen ebenfalls Einschulungsbereiche gemäß Schulgesetz zuzuordnen. Ziel ist es, kurzfristig möglichst eine ausgeglichene Planung für alle Schulstandorte zu erzielen und die Bedarfe den Kapazitäten anzupassen, was durch die geplante Einschulungsbereichsveränderung temporär erreicht wird bzw. führt dies in Einzelfällen zu Standortentlastungen.
Die derzeitige Situation und weitere Entwicklung in der Schulplanungsregion 1 - Hohenschönhausen-Nord stellt sich wie folgt dar:
*Neugründung zum Schuljahr 2020/21 Zum Beginn des Schuljahres 2020/21 wird sich das Schulnetz in der Schulplanungsregion Hohenschönhausen-Nord um 3,5 Züge erweitern. Nach umfangreichen Sanierungsarbeiten wurde am Schulstandort Wartiner Str. 6 die 36. Grundschule (2,5 Züge) gegründet sowie wird der 12er MEB (1,0 Züge) an der Schule am Ostseekarree übergeben. Da die Bautätigkeiten am Standort Wartiner Str. 6 erst im Oktober 2020 beendet werden, erfolgt die Beschulung der Schüler*Innen zunächst am Standort der 34. Grundschule. Die Übergabe sowie der Umzug erfolgen zum November 2020. Ein Schülertransport wird eingerichtet. Eine entsprechende Informationsveranstaltung wurde seitens des Bezirksstadtrates mit allen Beteiligten sowie den betroffenen Eltern durchgeführt. Weitere mögliche Standorterweiterungen und Schulneugründungen in dieser Schulplanungsregion werden derzeitig untersucht und geplant.
Die derzeitige Situation und weitere Entwicklung in der Schulplanungsregion 3 - Lichtenberg-Nord stellt sich wie folgt dar:
*Neugründung der Schule erfolgt zum Schuljahr 2021/22
Zum Beginn des Schuljahres 2020/21 wird sich das Schulnetz in der Schulplanungsregion Lichtenberg-Nord um 1,5 Züge erweitern durch die Übergabe des 16er MEB an der Schule auf dem lichten Berg. Zum Schuljahr 2021/22 wird nach umfangreichen Sanierungsarbeiten das zweite Gebäude am Schulstandort der Hermann-Gmeiner-Schule (2,5 Züge) in Betrieb genommen sowie wird am Standort Paul-Junius-Str. 69 im Rahmen einer Reaktivierungsmaßnahme eine Grundschule neu gegründet (2,5 Züge). Weitere mögliche Standorterweiterungen und Schulneugründungen in dieser Schulplanungsregion werden derzeitig untersucht und geplant.
Die derzeitige Situation und weitere Entwicklung in der Schulplanungsregion 5 - Lichtenberg-Süd stellt sich wie folgt dar:
*Neugründung Schule erfolgt zum Schuljahr 2021/22. Die Fertigstellung des 3-zügigen Schulgebäudes am Blockdammweg ist für das Schuljahr 2022/23 avisiert. Vom Zeitpunkt der Gründung bis Fertigstellung des Gebäudes erfolgt die Beschulung an einem anderen Schulstandort.
Die Defizite der Schulen können durch schulorganisatorische Maßnahmen temporär abgefangen werden. Sowohl die Lew-Tolstoi-Schule (drei Klassen an 2. HJ 2019/20) als auch die Karlshorster-Schule (zwei Klassen ab SJ 2020/21) nutzen die freien Kapazitäten an der 35. Grundschule, um dort in Form einer Filiale zu unterrichten. Die betroffenen Schüler*Innen werden mittels Pendelbus von den Stammgebäuden zum Standort Sewanstr. 35 befördert. Weitere mögliche Standorterweiterungen und Schulneugründungen in dieser Schulplanungsregion werden derzeitig untersucht und geplant.
Den Anlagen sind die jeweiligen Straßenverzeichnisse und Wohnblockzuordnungen samt Anzahl der dort derzeit lebenden potentiellen Einschüler*innen zu entnehmen. Die Adressen befinden sich, soweit möglich, fußläufig und nicht weiter als 2000 m von der Schule entfernt. Ebenfalls sind Karten sowie Kartenausschnitte der neuen Einschulungsbereiche beigefügt.
III. Schulwegsicherung Der freie Träger „CÖGA“ wurde gebeten, für die betreffenden Schulstandorte und die zu verändernden ESB den sichersten und optimalsten Schulweg zu beschreiben, einen Schulwegplan für die Schulanfänger zu erarbeiten und ggf. verkehrstechnisch neuralgische Punkte aufzuzeigen. Diese wurden mit dem Verkehrssicherheitsberater der Berliner Polizei abgestimmt.
IV. weiteres Verfahren Die Anhörungen der Schulkonferenzen fanden statt SPR 1
SPR 3
SPR 5
Die Anhörung des Bezirksschulbeirates (BSB) gemäß § 111 Absatz 3 Ziffern 2 und 6 SchulG fand am 31.07.2020 statt. Es wurde ein Einvernehmen erzielt.
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