Drucksache - DS/1776/VIII  

Der Ausschuss Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache 1776/VIII in folgender geänderten Fassung:

Das Bezirksamt wird ersucht der Bezirksverordnetenversammlung über die Umsetzung der im städtebaulichen Rahmenplan für die Großsiedlung Fennpfuhl enthaltenen Handlungsschwerpunkte (Kapitel 11.1) Handlungsempfehlungen (Kapitel 11.2) und weiteren Maßnahmen (Kapitel 12) bis 2030 zu berichten. Der erste Bericht soll vor der Sommerpause 2021 vorgelegt werden.

Begründung:

Der städtebauliche Rahmenplan für die Großsiedlung Fennpfuhl liegt seit Ende 2019 vor. Er empfiehlt u. a. den Dialog mit den Anwohnenden, Akteuren und der Öffentlichkeit im Gebiet Fennpfuhl kontinuierlich zu gestalten. Die Umsetzungsberichte zum städtebaulichen Rahmenplan für die Großsiedlung Fennpfuhl können hierfür als Grundlage dienen.

Text des Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht der Bezirksverordnetenversammlung über die Umsetzung der im städtebaulichen Rahmenplan für die Großsiedlung Fennpfuhl[1] enthaltenen Handlungsschwerpunkte (Kapitel 11.1), Handlungsempfehlungen (Kapitel 11.2) und weiteren Maßnahmen (Kapitel 12) bis 2030 regelmäßig, jedoch mindestens einmal im Jahr, schriftlich zu berichten.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 2

[1] Vgl. Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin: Drucksache 1562/VIII und Bezirksamt Lichtenberg von Berlin: Städtebaulicher Rahmenplan für die Großsiedlung Fennpfuhl, Stand: 6.11.2019