Drucksache - DS/1759/VIII  

Das Bezirksamt bittet die Bezirksverordnetenversammlung, , Folgendes zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat beschlossen, die Maßnahmenlisten für die Stadtumbaugebiete Fennpfuhl und Neu- Hohenschönhausen als Bestandteil der Kurz-ISEKs für den gesamten Förderzeitraum

Begründung:

Die Rahmenbedingungen für die Förderung in den Stadtumbaugebieten Fennpfuhl und Neu- Hohenschönhausen haben sich vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt Berlin verändert. Aufbauend auf die städtebaulichen Rahmenpläne sollen Kurz-ISEKs (oder auch „ISEKs light“) die künftigen Handlungsbedarfe dokumentieren und durch Maßnahmen untersetzen. Die Kurz-ISEKs sind Voraussetzung für die Verlängerung der Förderung in den genannten Gebieten durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Die Maßnahmenlisten sind Bestandteil der in der abschließenden Bearbeitung befindlichen Kurz-ISEKs. Die Maßnahmen sind jeweils drei Schwerpunktbereichen zugeordnet und anhand verschiedener Bewertungskriterien geprüft worden. Darüber hinaus stellen die Listen auch die Prioritäten dar. Für das Projekt Nr. 1 in Neu-HSH (Prerower Platz) wird aufgrund der Komplexität des Vorhabens die Aufschlüsselung der Projektkosten in einem gesonderten Dokument erläutert. Die beiden Kurz-ISEKs werden mit diesen Maßnahmenlisten als Bericht an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung du Wohnen übermittelt. Die Kurz-ISEKs und die benannten Projekte stellen dann, vorbehaltlich der Zustimmung der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, in den folgenden Programmjahren die Grundlage für die Förderung von Projekten dar.

Anlage 1: Maßnahmenlisten

Anlage 2: Urbanes Zentrum Prerower Platz